Navigation:
AboPlus Anzeigen- und Abo-Service
10.10.2009 10:43 Uhr

Medienbericht

Union kommt FDP bei Steuern entgegen

Die Union kommt der FDP offenbar bei Steuerreform und Ausgabenprogrammen entgegen. Einen entsprechenden Plan stellte Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) bei den Koalitionsverhandlungen vor.
Bei Fragen bezüglich der Steuerreform will die Union der FDP angeblich entgegenkommen.

Bei Fragen bezüglich der Steuerreform will die Union der FDP angeblich entgegenkommen.

© ddp

Bei den Koalitionsverhandlungen bot de Maizière den Liberalen nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ an, dass bis 2013 für niedrige Steuern und Zukunftsinvestitionen 20 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden könnten. Zwei Drittel davon sollten dazu genutzt werden, um die Steuern zu senken, berichtet das Magazin. Zusammen mit dem etwa gleich hohen Länderanteil käme so ein Volumen von 25 Milliarden Euro an Steuersenkungen zusammen. Das übrige Drittel könne nach den Vorstellungen der Union zum Beispiel für Bildung investiert werden.

Der FDP-Chefunterhändler für Finanzen und Haushalt, Hermann Otto Solms, sagte während der Verhandlungen laut Bericht, dass die FDP ein einfacheres Steuersystem mit nur noch drei Sätzen in dieser Legislaturperiode nicht mehr für realisierbar halte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlug derweil vor, schon im Jahr 2011 eine Sonderklausel der neuen Schuldenregel in Anspruch zu nehmen. Sie erlaubt es der Regierung in „außergewöhnlichen Notsituationen“, mehr Schulden aufzunehmen.

In der CDU dagegen formiert sich jedoch Widerstand gegen den Plan, den Bürgern Steuersenkungen in Aussicht zu stellen. „Für schnelle Entlastungen sehe ich keinen Spielraum“, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich dem Magazin. Zunächst müsse der Bundeshaushalt konsolidiert werden. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger ermahnte Merkel zu einer sparsamen Haushaltsführung. „Nach der Bewältigung der Krise müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um aus der Schuldenfalle herauszukommen“, zitiert der „Spiegel“ aus einem Brief Oettingers an Merkel, der die Forderungen der Südwest-CDU zusammenfasst. Steuersenkungen könne es nur „unter Beachtung des Ziels der Haushaltskonsolidierung“ geben.

ddp


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige

Umfrage der Woche

Neuer Umweltminister

Peter Altmaier ist neuer Umweltminister. Wird er seinen Job besser machen als Vorgänger Norbert Röttgen?

Bild der Woche

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

Ein großer Star bei Volkswagen: Herbert Grönemeyer besichtigte mit Tochter Marie und Mitgliedern seiner Band die Produktion im VW-Werk.

zur Galerie

Magazine

  1. City Magazin Gifhorn

    In unserer Region tut sich was! Entdecken Sie die attraktivsten Seiten Gifhorns im neuen City Magazin.
  2. Samtgemeinde Isenbüttel

    Samtgemeinde Isenbüttel

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Isenbüttel.

  3. City Magazin Wolfsburg

    City Magazin Wolfsburg - exklusive News aus Handel, Kultur, Beauty & Wellness.

  4. Das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn

    Alles Wissenswerte über das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Gifhorn erfahren Sie in unserem neuen Magazin. DRK ...für Sie im Einsatz.

  5. 150 Jahre MTV Gifhorn

    MTV Gifhorn: Erfolg dank Ehrgeiz und Beständigkeit. Der größte Verein in der Region feiert sein 150. Jubiläum.

  6. Gifhorner Altstadtfest

    Alles rund um das Gifhorner Altstadtfest gibt's in unserer aktuellen Sonderveröffentlichung.

  7. Samtgemeinde Wesendorf

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Wesendorf.

  8. Samtgemeinde Meinersen

    Hier erfahren Sie Interessantes und Neues über die Samtgemeinde Meinersen.
  9. Anpfiff

    Anpfiff

    Anpfiff – Alle Infos zur Rückrunde 2011 / 2012 der heimischen Fußball-Mannschaften von der Landesliga bis zur Kreisklasse.

Videos aus Wolfsburg und Gifhorn

Freitags neu: Videos aus unserer Region

Film ab in Wolfsburg und Gifhorn: In Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender tv38 zeigen wir ausgewählte Ereignisse in der Region auch als Video. Schauen Sie rein! mehr


 

Videos

Die Welt im Film

Hier können Sie sich zu allen Bereichen informieren, egal ob es sich um Nachrichten aus aller Welt handelt oder die Filmtrailer der aktuellen Kinowoche. Für jeden ist etwas dabei. mehr


 

Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Wolfsburg

Gifhorn

Freizeit

Freizeit

Nachrichten

Video & Foto

Magazine

Forum