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Deutschland / Welt Über 500 deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Über 500 deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist
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17:12 20.05.2018
Kurdische Peschmerga Soldaten nahe der Stadt Hawija (Irak) an der Front mit der Terrormiliz Islamischer Staat. Quelle: dpa
Berlin

Mehr als Tausend Islamisten sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung bislang zur Unterstützung einer Terrororganisation aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist. Mehr als die Hälfte von ihnen besitze die deutsche Staatsangehörigkeit, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe vorliegt.

Seit 2013 seien zudem 243 Anhänger kurdischer Gruppen aus Deutschland in Richtung der Konfliktregion gereist, um die Kämpfe gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu unterstützen.

Die Linksfraktion kritisierte das von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben, ausgereiste Terrorkämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft auszubürgern. Es gehe um eine „maximal einstellige Zahl von Personen“, sagte Ulla Jelpke, Innenexpertin der Linken, den Funke-Blättern. Dies „als Beitrag im Kampf gegen Terror zu verkaufen, ist pure Augenwischerei“, erklärte sie. Ein solches Gesetz sei zudem verfassungswidrig und würde auch Kurden bestrafen, die gegen den IS gekämpft hätten.

Der SPD-Innenexperte Uli Grötsch sieht in einer Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft ebenfalls „mehr Symbol als nützliche Politik“. Nötig seien eine Strafverfolgung der Dschihadisten und ihre „Deradikalisierung“. CDU-Innenexperte Armin Schuster verteidigte dagegen die Pläne. Ein zurückkehrender islamistischer Kämpfer könne an der Grenze zurückgewiesen werden, wenn er keinen deutschen Pass mehr habe, sagte er den Zeitungen.

Die Bundesregierung kann den Angaben zufolge nicht beziffern, wie viele ausgereiste islamische Extremisten die deutsche und eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Der Generalbundesanwalt führt demnach derzeit gegen neun mutmaßlich aus Syrien und dem Irak zurückgekehrte Terrorkämpfer Strafverfahren, die neben dem deutschen noch einen weiteren Pass besitzen.

Von epd/dpa/RND

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