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09.03.2010 18:47 Uhr
Irans Atomprogramm
USA geben Israel Sicherheitsgarantie
Angesichts der Sorgen vor dem iranischen Atomprogramm gab US-Vizepräsident Joe Biden Israel eine umfassende Sicherheitsgarantie. Biden versicherte auch, dass die US-Regierung fest entschlossen sei den Iran am Atomwaffenbau zu hindern.
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US-Vizepräsident Joe Biden auf dem Herzlberg, dem Nationalfriedhof in Jerusalem.
©
dpa
US-Vizepräsident Joe Biden hat Israel angesichts der Sorge vor dem iranischen Atomprogramm eine umfassende Sicherheitsgarantie gegeben. „Nichts kann zwischen Israel und die USA kommen, wenn es um die Sicherheit Israels geht“, sagte Biden am Dienstag nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Biden sprach von einer „bedingungslosen, vollständigen und wahrhaftigen Verpflichtung für Israel“. Auf den Nahost-Friedensprozess eingehend sagte der Vizepräsident, die USA stünden „immer auf Seite derjenigen, die Risiken für einen Frieden eingehen“.
Biden versicherte der israelischen Führung, dass die US-Regierung fest entschlossen sei, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu bekommen. Israel fühlt sich von dem iranischen Atomprogramm in seiner Existenz bedroht. Ministerpräsident Netanjahu forderte erneut harte Sanktionen. „Je härter die Sanktionen sind, desto wahrscheinlicher muss sich das iranische Regime zwischen seinem Atomprogramm und seiner Beständigkeit in der Zukunft entscheiden“, sagte Netanjahu.
Israels Staatspräsident Schimon Peres forderte während eines Gesprächs mit Biden, den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad international zu isolieren. „Es kann nicht angehen, dass der iranische Präsident, der zur Vernichtung eines Volkes aufruft, als Mitglied der Vereinten Nationen und Held empfangen wird“, sagte Peres.
Biden sieht entgegen der weltweiten Skepsis auch gute Chancen für einen Frieden im Nahen Osten. „Ich denke, wir haben einen Moment der guten Gelegenheit“, sagte der 67-Jährige. Die Interessen Israels und der Palästinenser lägen bei objektiver Betrachtung näher beieinander als auseinander. „Ein Friedensabkommen verlangt von beiden Seiten historische und mutige Verpflichtungen“, sagte er.
Der US-Vizepräsident war am Montag zu einem dreitägigen Besuch im Nahen Osten eingetroffen. Biden will am Mittwoch mit der Palästinenserführung in Ramallah sprechen. Israel und die Palästinenser hatten sich am Montag auf indirekte Friedensgespräche mit Hilfe eines US-Vermittlers geeinigt.
Die Palästinenser haben eine Frist von vier Monaten für indirekte Verhandlungen gesetzt. Falls es Fortschritte geben sollte, wollen sie auch wieder direkt mit Israel an einem Verhandlungstisch sitzen.
Die letzte Runde von Friedensverhandlungen war vor 15 Monaten zu Beginn des Gazakrieges Ende Dezember 2008 abgebrochen worden. Langfristiges Ziel ist eine umfassende Friedenslösung für den Nahen Osten.
dpa
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