Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Trump kündigt Iran-Atomabkommen auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trump kündigt Iran-Atomabkommen auf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:21 08.05.2018
Präsident Donald Trump zeigt das Memorandum, das er nach seinem Statement im Weißen Haus unterschrieben hat. Quelle: AP
Washington

US-Präsident Trump hat im Weißen Haus den Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet. „Heute möchte ich die Welt von unseren neuen Maßnahmen gegen das iranische Regime unterrichten.“ Trump berichtet über zahllose Terrorunterstützungen des Iran. „Nichts ist so gefährlich wie das Atomprogramm. Theoretisch sollte der Iran-Deal die USA vor dem verrückten Regime im Iran bewahren. Stattdessen stärkte er das Regime. In anderen Worten: Dieser desaströse Deal hat diesem Regime mehrere Milliarden Dollar verschafft.“

„Ein konstruktiver Deal hätte seinerzeit vereinbart werden können. Doch das geschah nicht. Heute wissen wir, dass Iran uns angelogen hat, es verfolge nur friedliche Atomziele. Seit letzter Woche wissen wir, dass das nicht stimmt.“

„Ein grässliches, einseitiges Abkommen“

Trump weiter: „Das Abkommen war so lausig verhandelt, dass der Iran sein Atom-Programm weiterentwickeln konnte. Dies war ein grässliches, einseitiges Abkommen, das niemals hätte geschlossen werden dürfen.“ Trump erläuterte weiter, aus seiner Sicht seien die Kontrollmöglichkeiten und die Vollmachten der Inspektoren bei weitem unzureichend gewesen.

Der Präsident erwähnte außerdem, man habe sich mit seinen Freunden, darunter Deutschland, abgesprochen. „Wir können mit diesem Abkommen keine Atombombe des Iran verhindern.“

„Amerika lässt sich nicht nuklear erpressen“

„Deshalb kündige ich heute den Rückzug der USA aus dem Iran-Deal an. Ich werde den höchsten Level von Sanktionen gegen den Iran einleiten. Amerika lässt sich nicht nuklear erpressen.“ In Richtung des Iran sagte Trump, man sei bereit für neue Verhandlungen. Unmittelbar danach unterschrieb der Präsident den Rückzug aus dem Abkommen und die Einführung verschärfter Sanktionen.

Zudem erwähnte Trump, dass Außenminister Mike Pompeo auf dem Weg nach Nordkorea sei, um die Gespräche mit Nordkoreas Diktator und Trump vorzubereiten.

Deutsche sollen ihre Geschäfte im Iran „sofort runterfahren“

Nach Trumps Entscheidung hat der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, den Rückzug der deutschen Wirtschaft aus dem Iran gefordert. Deutsche Unternehmen, die im Iran Geschäfte machten, sollten diese „sofort runterfahren“, schrieb er am Dienstag auf Twitter.

In einer ersten Reaktion sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in einer TV-Ansprache, er unterstütze voll und ganz die Linie des US-Präsidenten. Sie sei „mutig und richtig“.

Israel öffnet Schutzbunker im Golan

Unterdessen berichtete CNN, der Iran bereite offensichtlich einen Militärschlag gegen Israel vor. Die Israelische Armee teilte mit, man habe Schutzbunker im Golan bereits geöffnet, da in Syrien „ungewöhnliche iranische Aktivitäten“ beobachtet würden. Am späten Abend meldete die syrische Staatsagentur, Syrien habe einen israelischen Angriff abgewehrt. Südlich der Hauptstadt Damaskus seien zwei Raketen abgeschossen worden, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Dienstagabend. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, in der Region Al-Kiswah seien schwere Explosionen zu hören gewesen. Es habe schwere Schäden gegeben.

Lesen Sie hier unseren Kommentar zur Entscheidung des US-Präsidenten sowie Reaktionen auf Trumps Erklärung.

Von RND/dk

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich im Norden seines Landes mit dem nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong Un getroffen. Xi und Kim hätten am Montag und Dienstag in der Hafenstadt Dalian verhandelt, meldeten chinesische Staatsmedien.

08.05.2018

Kritische Fragen gehören zum alltäglichen Geschäft von Journalisten. Doch die AfD im Brandenburger Landtag wollte einem Reporter nun verweigern, sie zu stellen. Das hatte Folgen.

08.05.2018

Gesundheitsminister Jens Spahn erweckt den Eindruck, dass er bereit ist, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Doch richtige Diagnosen sind noch keine Therapie. Problembeschreibung allein wird kaum ausreichen, um als Gesundheitsminister zu bestehen, meint Rasmus Buchsteiner.

08.05.2018