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Deutschland / Welt Große Macht und große Angst
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20:06 11.04.2018
„Mach’ dich bereit, Russland“: Donald Trump droht mit dem Raketeneinsatz in Syrien. Quelle: The Washington Post
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Washington

Dass Donald Trump „nervös geworden“ sei, las man schon oft in den amerikanischen Zeitungen. Als „gereizt“ und „extrem angespannt“ beschrieben ihn Korrespondenten mehrerer Medien auch schon gelegentlich. Die „New York Times“ aber toppte am Mittwochmorgen alles: Nach immer neuen Aufregungen sei Trump einem „Zusammenbruch“ nahe gewesen – dies hätten Quellen aus dem Westflügel des Weißen Hauses berichtet.

Ist der mächtigste Mann der westlichen Welt nervlich am Ende? Wird ihm alles zu viel: die Krisen in der Welt und die Krisen unmittelbar um ihn herum?

Trump konterte am Mittwoch prompt mit einem ganz eigenen Vitalitätszeichen. Per Twitter beschuldigte er die „New York Times“, wieder mal, „Fake News“ verbreitet zu haben. In Wahrheit, schrieb Trump, gehe es im Weißen Haus „sehr ruhig und berechnend“ zu („very calm and calculated“).

Auf Ruhe aber deutet in Wirklichkeit nichts hin, erst recht nicht auf irgendeinen Plan.

Als hätte sich ein Drehbuchschreiber lauter extreme Dinge ausgedacht

Syrien, die Giftgaskrise, Trumps Russlandaffäre und dann die Ermittlungen rund um eine Pornodarstellerin – dies alles ballt sich zu einem schwer entwirrbaren Knäuel. Es ist, als hätte ein Drehbuchschreiber für eine Netflix-Serie lauter extreme Dinge an den Haaren herbeigezogen. Doch Trumps Krisen, darin liegt das Problem für die Welt, sind kein Entertainment, sie sind Realität:

Erstmals seit der Kuba-Krise im Oktober 1962 steuert jetzt ein US-Präsident auf eine direkte Konfrontation mit Russland zu – und ist auch noch stolz darauf. „Mach dich bereit, Russland – denn sie (die Raketen) werden kommen ...“, twitterte Trump am Mittwochmittag.

„Die Raketen werden kommen“: Trumps Tweet, in dem er Russland direkt droht. Quelle: Screenshot: Twitter

Um Trump herum gibt es keine erfahrenen Berater, die ihn bremsen könnten. Seinen Außenminister Rex Tillerson hat Trump entlassen, der Nachfolger ist noch nicht im Amt. Sein neuer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hat erst am Montag sein Büro bezogen – als die Krisen längst im Gang waren.

Mit Blick auf Syrien ist trotz aller Gesten von Stärke und Größe unklarer denn je, was Trump eigentlich will: mehr militärisches Engagement oder weniger?

Der erste Beschuss im vergangenen Jahr änderte wenig

Erst Gründonnerstag kündigte Trump einen Rückzug an. „Wir gehen da raus, sehr bald“, sagte er vor Arbeitern einer Baufirma in Ohio und fügte unter breitem Applaus hinzu: „Lasst doch andere Leute sich darum kümmern.“ Nach den jüngsten Berichten über einen Giftgasangriff des Assad-Regimes auf Rebellen aber schwenkte Trump um. Zusätzliche US-Kriegsschiffe wurden ins Mittelmeer beordert, und ein Militärschlag wurde angekündigt. Diesmal, mahnte Trump seine Militärs, müsse Amerikas Antwort auf Assad und die ihn schützenden Russen „robuster“ ausfallen als beim letzten Mal. Bereits im vorigen Jahr hatten die USA einige syrische Militäreinrichtungen durch nächtlichen Raketenbeschuss zerstört – an der Lage in Syrien aber änderte dies wenig. Nun wiederholen sich sogar die Klagen über Giftgaseinsätze durch die syrische Luftwaffe.

Wie in einem schlechten Film werden die Debatten über das Für und Wider diverser militärischer Optionen begleitet von sachfremden innenpolitischen Kalkulationen: Könnte ein Krieg das rettende Szenario sein, das alle innenpolitischen Streitigkeiten und Skandale vom Tisch fegt?

Trump war den Tränen nahe

Fest steht nur, dass ein politischer Themenwechsel Trump sehr gelegen käme. Mehr denn je seit Beginn seiner Amtszeit fühlt er sich inzwischen in die Enge getrieben: Sonderermittler Robert Mueller scheint kein bisschen schüchtern zu sein, sondern veranlasste in dieser Woche sogar eine Hausdurchsuchung bei Trumps langjährigem persönlichen Rechtsanwalt Michael Cohen, einem Mann, den Trump schätzt wie einen eigenen Sohn. Entsprechend fielen Trumps emotionale Reaktionen aus. Trump habe getobt, gebrüllt, sei den Tränen nahe gewesen, schrieb die „New York Times“.

Auch die Affäre um Facebook und die Datenfirma Cambridge Analytica schadet Trump. Immer stärker macht sich der Eindruck breit, dass verdeckte Manipulationen im Auftrag geheimer Geldgeber bei seinem Wahlsieg im November 2016 eine große Rolle gespielt haben könnten.

Kommt ihm die Krise womöglich gelegen?

Dem Präsidenten schwant Übles: Sollten sich im November dieses Jahres bei den Zwischenwahlen die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus und im Senat zugunsten der Demokraten verschieben, wäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn wohl nicht mehr weit.

Kommt also, so makaber es klingt, die akute Krise um Giftgaseinsätze in Syrien für den Querdenker und Quereinsteiger Trump fast schon wie gerufen?

Die First Family ermunterte Trump, in Syrien einzugreifen

Die innenpolitischen Folgen des begrenzten Militärschlags vom April vergangenen Jahres wurden in der Regierungszentrale genauestens studiert. Dabei fiel zweierlei auf:

Sogar die sonst so Trump-kritischen Medien wie „New York Times“, „Washington Post“ und CNN zollten damals dem Präsidenten Respekt für seine klare Linie, dass der völkerrechtswidrige Einsatz von Giftgas nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfe.

Trump, der für seine Bauchentscheidungen hinlänglich bekannt ist, soll vor einem Jahr von seiner Tochter Ivanka ausdrücklich darin bestärkt worden sein, Kriegsverbrechen dieser Art nicht tatenlos zuzusehen. Amerika, so die vorherrschende Meinung in der First Family, müsse sich klar positionieren, wenn selbst Kinder und Mütter einen quälenden Erstickungstod erleiden.

Ein Militärschlage könnte die emotionale Wiedervereinigung fördern

Die Kurznachrichten, die Trump gestern versendete, zielen exakt in diese Richtung: Assad sei ein „Tier“, wenn er zu so schrecklichen Methoden greife, schrieb der 71-Jährige im Kurznachrichtendienst Twitter.

Ein Regierungsmitarbeiter, der sich am Mittwoch in Journalistenkreisen tummelte, verwies auf die Gefühlswelt in Trumps Familie. Gerade weil es dort wegen seiner früheren Affären rumort, seine Ehefrau sichtlich auf Distanz zu ihm geht und das Ehepaar Kushner in der Regierungszentrale weniger gefragt ist als in den Anfangsmonaten, könnte ein begrenzter Militärschlag sogar zu einer Art emotionaler Wiedervereinigung führen.

Ein russischer Diplomat droht mit Gegenschlägen

Doch die gegenwärtige Krise spielt sich in einem stark veränderten Umfeld ab. Im vorigen Jahr hielt Russland noch still, diesmal ist die Reaktion Moskaus viel schwieriger einzuschätzen. Für Aufsehen sorgte gestern in Washington die Aussage von Alexander Sassykin, der Moskau als Botschafter im Libanon vertritt.

Ganz offen drohte der Diplomat, dass Russland jegliche US-Rakete auf syrischem Hoheitsgebiet abfangen und „auch die Abschusseinrichtungen angreifen“ werde. Das aber würde bedeuten: Russland müsste auf amerikanische Kriegsschiffe im Mittelmeer feuern. Der Tag, an dem das geschieht, könnte einen traurigen Wendepunkt der Weltgeschichte markieren.

Bereits vor Ort liegt der Zerstörer „USS Donald Cook“, der im vergangenen Jahr Lenkwaffen vom Typ Tomahawk auf Syrien feuerte. Im Anmarsch befindet sich zudem ein großer US-Kampfverband, der den Flugzeugträger „Harry S. Truman“ in Richtung Mittelmeer begleitet. Pikanterweise fährt in diesem Tross auch die deutsche Fregatte „Hessen“ mit.

Unklare Auftragslage

Die Schiffe legten gestern am Marinestützpunkt Norfolk, Virginia, ab und dürften in wenigen Tagen im Krisengebiet eintreffen. Die „Truman“-Flotte mit mehr als 6000 Besatzungsmitgliedern war bereits vor drei Jahren in US-Operationen im Irak und in Syrien eingebunden. In den kommenden Wochen sollte sich der Verband laut Pentagon ursprünglich nur„an diversen Übungen“ beteiligen. Wie die US-Militärzeitschrift „Stars and Stripes“ schreibt, ist die Auftragslage in diesen Tagen jedoch völlig unklar.

Intern tippen sich viele US-Militärs an die Stirn: Noch vor einer Woche wollte das Weiße Haus sämtliche US-Soldaten aus Syrien abziehen. Die Truppe erlebt einen Commander-in-Chief, der sich einen heillosen Zickzackkurs leistet.

Bringt er Ordnung in die Syrien-Politik? Mike Pompeo, designierter US-Außenminister. Quelle: AP

Der neue Sicherheitsberater John Bolton und der angehende neue Außenminister Mike Pompeo werden in den kommenden Monaten versuchen müssen, Ordnung in dieses Chaos zu bringen. Für Syrien könnte dies bedeuten, dass die amerikanische Präsenz nicht gesenkt, sondern im Gegenteil erhöht wird. Planspiele im US-Verteidigungsministerium weisen seit Langem in diese Richtung.

„Müssen wir nicht den Rüstungswettlauf stoppen?“

Zugleich will Trump es sich aber mit den Russen nicht endgültig verderben. Als Zeichen seiner Vorsicht lässt sich eine seiner neuesten Twitter-Nachrichten deuten. So schrieb der Präsident, eigentlich gebe es keinen Grund für die schlechten amerikanisch-russischen Beziehungen. Russland benötige die USA, um der russischen Wirtschaft auf die Beine zu helfen, was im Übrigen „sehr einfach wäre“. Und dann setzte er noch, fast in einem Teenager-Ton, hinzu, alle Nationen müssten doch eigentlich zusammenarbeiten: „Müssten wir nicht den Rüstungswettlauf stoppen?“

Von Stefan Koch

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