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Deutschland / Welt Thomas de Maizière – als Sicherheitsexperte in den USA geschätzt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Thomas de Maizière – als Sicherheitsexperte in den USA geschätzt
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17:33 04.05.2017
In Washington ein gern gesehener Gast: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Quelle: dpa
Washington

Wie ein Getriebener wirkt er nicht. Trotz der jüngsten Turbulenzen nimmt sich Thomas de Maizière drei Tage Zeit, um mit seinen neuen amerikanischen Kollegen in Washington in Kontakt zu treten. Und allem Anschein nach beunruhigt den Bundesinnenminister die erste persönliche Begegnung mit der Administration von Donald Trump weit weniger als so manchen anderen europäischen Politiker.

Sowohl Heimatschutzminister John Kelly als auch Justizminister Jeff Sessions versichern dem Gast aus Berlin die besondere Bedeutung der transatlantischen Beziehungen. Gerade im Antiterrorkampf seien die Verbündeten auf enge Kooperationen angewiesen, zumal die Bedrohung oftmals von Gefährdern ausgehen würde, die sich schnell über Grenzen hinweg bewegen. Amerika und Europa seien geradezu zwingend auf eine unkomplizierte Zusammenarbeit angewiesen.

Kritik an NSA-Überwachungsmethoden

Kelly und Sessions, die erst seit etwa 100 Tagen im Amt sind, muss der deutsche Minister wie aus der Zeit gefallen erscheinen: de Maizière hatte bereits vor zwölf Jahren als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Kanzleramtes die Verantwortung für die Geheimdienste und wurde 2009 erstmals zum Innenminister ernannt. Obwohl sich der 63-Jährige stets als Transatlantiker bezeichnet und für den Datenaustausch eintritt, ist seine damalige Kritik an den maßlosen Überwachungsmethoden der „National Security Agency“ (NSA) in Washington nicht vergessen.

Der Erfahrungsvorsprung ist es sicherlich auch, der den Sicherheitsfachmann zu einem gefragten Gesprächspartner zu allen Themen rund um die Flüchtlingskrise werden lässt. Der US-Präsident mag noch so hartnäckig auf den Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko drängen, letztlich ist es mit einer großen Absperranlage allein nicht getan. Über mehr Hilfen für die Herkunftsländer der Migranten wird daher in den Sicherheitsbehörden Washingtons ebenso diskutiert wie über die gezielte Zerschlagung von Schlepperbanden und Routen für Drogenkuriere.

Debatte um Leitkultur erstaunt die Amerikaner

Mit einem gewissen Erstaunen wird in der US-Hauptstadt dagegen die Debatte um die Leitkultur beobachtet, die de Maizière am vergangenen Wochenende in Deutschland losgetreten hatte. Vielen Amerikanern, die schon als Grundschüler dazu angehalten werden, allmorgendlich vor dem Unterrichtsbeginn ihre Treue auf die Landesfahne zu schwören, ist diese Auseinandersetzung eher fremd.

Auch de Maizière blickt offenbar mit einer gewissen Distanz auf den Streit: „Als Innenminister zählt es zu meinen Aufgaben, mir auch über die innere Verfasstheit der Gesellschaft Gedanken zu machen.“ Und da seine Thesen mittlerweile von anerkannten Philosophen und Soziologen kontrovers diskutiert werden, habe er sein Ziel erreicht: „Ich wollte eine Diskussion in Gang setzen. Das ist offenbar gelungen.“

Von Stefan Koch

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