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Deutschland / Welt Mit letzter Kraft in die GroKo
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Mit letzter Kraft in die GroKo
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18:06 04.03.2018
Andrea Nahles gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hand. Die SPD hat im Rahmen des Mitgliederentscheids für eine Große Koalition mit der Union gestimmt. Quelle: dpa
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Berlin

Es hat nicht viel gefehlt und die SPD hätte es zerrissen. Soviel Zickzack und Irrlichterei, soviel Kehrtwende, Kurskorrektur, Vertrauensverlust und Vorsitzendendemontage wie seit dem 24. September 2017 hat es in der Partei lange nicht gegeben.

Am Wahlabend jubelten die Genossen, weil die Sehnsucht nach Opposition und Erholung endlich in Erfüllung zu gehen schienen. Nun fügen sie sich und - allem Hadern zum Trotz - marschieren in die nächste GroKo, ohne jede Euphorie und voller Zweifel. Wieder einmal beweist die SPD staatspolitische Verantwortung und zeigt, dass am Ende doch auf sie Verlass ist. Erst das Land, dann die Partei. Die Totenstille, die die Verkündung des Resultats im Willy-Brandt-Haus begleitete, war wie ein Sinnbild für die Zerrissenheit der deutschen Sozialdemokratie.

Misere der SPD ist keineswegs überwunden

Mit dem Basisvotum ist deren Misere keineswegs überwunden. Das Schicksal der Schwesterparteien im europäischen Ausland bleibt ein mahnendes Beispiel. Es könnte sein, dass die SPD in dieser GroKo noch einmal geschrumpft, die AfD dauerhaft an ihr vorbeizieht. Es ist aber unverändert auch möglich, dass die Genossen sich wieder berappeln. Wohin die Reise geht, hängt allein von ihnen und der Führung ab.

Die Große Koalition kommt. Nachdem die von der CDU geleiteten Ministerien weitestgehend besetzt sind, wird die SPD ihre Posten in den kommenden Tagen bekannt geben.

Diejenigen in der Parteispitze, die in den letzten Wochen den NoGroKo-Jusos behauptet haben, Regieren und die Partei erneuern sei gleichzeitig möglich, müssen jetzt liefern. Zurücklehnen geht nicht.

Nahles und Scholz stehen vor einer Herkulesaufgabe

Ein Weiter so darf es nicht geben. Die SPD muss wieder zur Denkfabrik der Nation werden. Sie muss abseits des GroKo-Tagesgeschäfts die Kraft entwickeln, gesellschaftliche Megatrends vorauszuahnen und kluge Antworten darauf entwickeln. Die SPD braucht auch eine andere Führungskultur - weniger Basta, weniger Hinterzimmer. Die Art und Weise, wie die Genossen während des Mitgliederentscheids miteinander diskutiert haben, ist jedenfalls ein Hoffnungszeichen für alle, die es noch gut mit dieser Partei meinen. Zur neuen Führungskultur sollte es auch gehören, Brücken für Kevin Kühnert und die Tausenden GroKo-Gegner zu bauen, die zuletzt eingetreten sind. Diese jungen Menschen hätten das Zeug, die SPD längerfristig wieder auf Trapp zu bringen.

Andrea Nahles als designierte SPD-Vorsitzende und Olaf Scholz als künftiger Vizekanzler stehen vor einer Herkulesaufgabe. Dazu gehört auch, Erkennbarkeit zu bewahren. Die Zusammenarbeit mit Angela Merkel und der Union sah über weite Strecken nach eingespieltem Team, nach permanentem Verzicht auf Streit und inhaltliche Auseinandersetzung aus, manchmal auch nach Verbrüderung. Doch wo die Unterschiede verschwimmen, bleibt das eigene Profil auf der Strecke. Viel wird darauf ankommen, was die SPD aus dieser Erkenntnis macht. Sie kann jedenfalls darauf aufbauen, dass sie in den Koalitionsverhandlungen mehr durchgesetzt hat als einer 20-Prozent-Partei eigentlich zuzutrauen wäre.

Von Rasmus Buchsteiner

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