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Deutschland / Welt SPD hadert weiter mit der Großen Koalition
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD hadert weiter mit der Großen Koalition
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07:45 15.01.2018
„Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen­ zu gehen:“ der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: dpa
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Hannover

In Sachsen-Anhalt lagen bei einer Abstimmung über die Aufnahme­ von Koalitionsverhandlungen mit der Union sogar die Gegner in der SPD vorne. Ein Juso-Antrag erhielt bei einem Landesparteitag eine knappe Mehrheit.

Die SPD lässt am 21. Januar erstmals einen Bundesparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden. Obwohl sich auch frühere­ Kritiker positiv zu den Sondierungsergebnissen geäußert haben, ist nach wie vor offen­, ob es bei dem Delegiertentreffen in Bonn grünes Licht gibt. Macht der Parteitag den Weg frei, stimmen am Ende noch die Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag ab.

In Niedersachsen sprach sich die SPD-Spitze am Sonntag für eine Große Koalition aus. Der Landesvorstand habe am Sonntag bei drei Enthaltungen ohne Gegenstimme Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zugestimmt, sagte Ministerpräsident Stephan Weil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Auch ohne hundertprozentige Zustimmung seien die Rückmeldungen von der Basis überwiegend positiv, erklärte Weil. „Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen­ zu gehen.“ Auch der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, Matthias Miersch aus Laatzen, warb am Sonntag um grünes Licht. Am Ende­ sollten die Mitglieder entscheiden. Mit Michael Groschek verteidigte auch der Chef des wichtigen SPD-Landesverbandes von Nordrhein-Westfalen das Sondierungsergebnis.

Allerdings wurden aus der SPD auch Forderungen nach Nachbesserungen am Sondierungsergebnis laut. Man werde „über die Bürgerversicherung noch einmal sprechen müssen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. SPD-Parteivize Ralf Stegner pochte auf ein Verbot von Job-Befristungen ohne sachlichen­ Grund. „Ich bin für Koalitionsverhandlungen. Eine Koalition aber bilden sollte die SPD nur, wenn auch die sachgrundlose Befristung fällt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Berlins Bürgermeister Michael Müller sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, bei „Wohnen, Zuwanderung und Integration geht es so nicht“.

Aus der CSU wurde Kritik an den Forderungen laut. Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder pochte auf die bekannten Sondierungsergebnisse: „Natürlich gilt alles. Die von allen Delegationen einstimmig­ beschlossene Sondierungsvereinbarung ist mit 28 Seiten doch fast schon ein Koalitionsvertrag“, sagte der derzeitige Landesfinanzminister der „Bild am Sonntag“.

CDU-Vize Thomas Strobl sagte­ dem RND: „Die Union ist strikt dagegen, einzelne inhaltliche Punkte noch einmal aufzumachen: Das Sondierungspapier ist die Grundlage für alle weiteren Gespräche. Grundlegende Dinge, die da nicht drinstehen, kommen auch nicht in einen Koalitionsvertrag­.“

Von Rasmus Buchsteiner und Jörg Blank/RND

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