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Deutschland / Welt Stegner stellt große Koalition infrage: „Erscheinungsbild muss sich ändern“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Stegner stellt große Koalition infrage: „Erscheinungsbild muss sich ändern“
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09:13 22.10.2018
Der SPD-Parteivize Ralf Stegner warnte die Sozialdemokraten vor "Panikreaktionen" nach der Hessen-Wahl. Quelle: Markus Scholz/dpa
Berlin

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen hat SPD-Vize Ralf Stegner den Fortbestand der großen Koalition im Bund infrage gestellt. Die „katastrophale Entwicklung“ der vergangenen Monate und das Wählervotum in Bayern zeigten eindeutig, "dass es es so nicht weitergehen kann", sagte Stegner im Interview mit der „Welt“. „Wenn sich das Erscheinungsbild der Berliner Koalition nicht rasch und drastisch ändert, dann wird dieses Bündnis keinen Bestand haben.“

Stegner kündigte zugleich an, dass die eigentlich nach zwei Jahren vorgesehene grundlegende Überprüfung des Koalitionsvertrages durch die SPD-Gremien "deutlich früher" stattfinden könnte. Der SPD-Parteivize warnte die Sozialdemokraten zwar vor "Panikreaktionen" nach der Hessen-Wahl. Er ergänzte aber: "Was jetzt noch innerhalb dieser Koalition geht, darüber werden wir sehr ernsthaft diskutieren müssen."

Stegner forderte seine Partei auf, künftig wieder sehr viel klarere Positionen zu beziehen, zum Beispiel im Diesel-Skandal und beim Thema Waffenexporte. „Wir müssen parallel zur Arbeit in der Regierung Klartext reden und in deutlicher Abgrenzung zur Union sagen, was wir wollen“, sagte er.

„Offensichtlich können wir uns nicht in der Großen Koalition erneuern“

Ähnlich äußerte sich Stegner gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. „Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“, sagte der Parteilinke. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo ein sehr negatives Urteil gesprochen“.

Lesen Sie auch: Was wirklich hinter dem Ergebnis der Landtagswahl in Bayern steckt

Für die Parteilinke Hilde Mattheis steht die schwarz-rote Koalition auf dem Prüfstand. „Offensichtlich können wir uns nicht in der großen Koalition erneuern. Also muss man Ausstiegsszenarien überlegen und sehen, wie es weitergehen kann“, sagte sie. Die SPD stehe vor einer langen Phase der inhaltlichen Erneuerung mit einer Kurskorrektur. Wenn klar sei, wohin die Partei inhaltlich wolle, brauche es Personen, die diese Ziele glaubwürdig vertreten.

Die SPD hatte bei der Landtagswahl in Bayern ihr Ergebnis von 2013 halbiert und mit 9,7 Prozent so schwach abgeschnitten wie bundesweit noch nie bei einer Landtagswahl.

Von RND/dpa/ngo

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