Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Russland-Sanktionen: Gabriel stellt Abbau in Aussicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Russland-Sanktionen: Gabriel stellt Abbau in Aussicht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:15 10.01.2018
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

„Wenn die Russische Föderation bereit ist, das zu machen, dann muss sie dafür auch etwas bekommen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei einem Empfang des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft in Berlin. „Die Vorstellung, erst 100 Prozent Umsetzung des Minsker Abkommens und dann auf einen Schlag 100 Prozent Aufhebung der Sanktionen, halte ich für weltfremd.“

Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen Russland an die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens von 2015 gekoppelt und sie wegen fehlender Fortschritte erst im Dezember um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Umstritten ist, ob die Sanktionen schon vor einer vollständigen Umsetzung des Abkommens schrittweise zurückgefahren werden sollen.

Gabriel ist dafür und verwies darauf, dass die Sanktionen auch schrittweise eingeführt worden seien. Wenn es nun zu einer Durchsetzung eines Waffenstillstands kommen würde, dann müsse das auch belohnt werden, sagte er. Der SPD-Politiker begrüßte in diesem Zusammenhang, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine Friedensmission der Vereinten Nationen zur Überwachung eines Waffenstillstands bereits befürwortet hat. Über die genauen Bedingungen dafür besteht aber noch Uneinigkeit.

Von RND/dpa,

Die Umwelthilfe schlägt Abgasalarm nicht nur in Großstädten. Auch an kleineren Orten in Deutschland sollen Höchstwerte überschritten sein. Zum Nachweis startet sie eine große Messaktion. Wo gemessen wird, können auch die Bürger mitentscheiden.

10.01.2018

Die Reaktionen auf die regimekritischen Unruhen zeigen, wie tief die politischen Gräben im Iran sind. Die Reformer fordern eine lückenlose Aufklärung, die Hardliner wollen alle sozialen Medien abschaffen.

10.01.2018

Die Informationslecks bei den GroKo-Gesprächen haben zu einem Eklat zwischen Union und SPD geführt. Offen griff SPD-Chef Schulz Kanzlerin Angela Merkel an und warf den Unionspolitikern vor, „ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht gerecht“ zu werden.

10.01.2018
Anzeige