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06.02.2012 10:55 Uhr

Schlechte Umfragewerte

Rumäniens Regierungschef Boc tritt zurück

Der rumänische Ministerpräsident Emil Boc hat am Montag erwartungsgemäß seinen Rücktritt erklärt. Seine bürgerliche Partei PDL hatte Boc zu diesem Schritt gedrängt, nachdem sie in den Umfragen immer weiter abgesackt war.
Der rumänische Regierungschef Emil Boc hat seinen Rücktritt bekanntgegeben.

Rumäniens Regierungschef Emil  Boc hat seinen Rücktritt bekanntgegeben.

© dpa

Allein zwischen Dezember und Februar ist die Partei von 21 auf 15 Prozent gesunken.

„Ich habe beschlossen, mein Mandat niederzulegen, um die politische und soziale Situation im Land zu entspannen“, sagte Boc nach einer Kabinettssitzung.  „Ich klammere mich nicht an die Macht“, sagte er weiter. Es gehe jetzt darum, dass Rumänien die dank der bisherigen Politik gewonnene Stabilität nicht verliere.

Hintergrund ist Bocs Sparpolitik auf Druck von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF), die zuletzt landesweite Massenproteste ausgelöst hatte. Boc hatte mehrfach erklärt, er verstehe die Sorgen der Menschen, jedoch müsse die Sparpolitik fortgesetzt werden.

In diesem November stehen in Rumänien Parlamentswahlen an. Beobachter rechen damit, dass ähnlich wie zuvor in Griechenland und Italien ein Technokrat die Führung der Regierung übernehmen könnte.

dpa/kas


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