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Deutschland / Welt ANC fordert Präsident Zuma zum Rücktritt auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt ANC fordert Präsident Zuma zum Rücktritt auf
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14:58 13.02.2018
Die südafrikanische Regierungspartei will offenbar Staatschef Jacob Zuma abberufen. Quelle: AP
Johannesburg

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat den von Korruptionsskandalen angeschlagenen Präsidenten Jacob Zuma ultimativ zum Rücktritt aufgefordert. Das Exekutivkomitee des Afrikanischen Nationalkongresses verkündete die Entscheidung am Dienstagmittag nach einer Marathonsitzung, die am Montagnachmittag begonnen hatte.

ANC-Generalsekretär Ace Magashule erklärte, die mehr als 80 Mitglieder des Komitees hätten die „Abberufung“ Zumas beschlossen. „Ich weiß nicht, was passieren wird, überlassen wir das Präsident Zuma“, sagte Magashule auf einer Pressekonferenz. Der ANC erwarte bis Mittwoch eine Antwort Zumas.

Der ANC-Generalsekretär fügte hinzu, es sei offensichtlich, dass die Partei ihren neuen Vorsitzenden, Vizepräsident Cyril Ramaphosa, als Nachfolger Zumas haben wolle. Zuma, der im Dezember von Ramaphosa als ANC-Chef abgelöst wurde, habe seinem Rücktritt zugestimmt, aber noch einige Monate im Amt bleiben wollen. Das Komitee habe das abgelehnt.

Zuma bootete einst seinen Vorgänger aus

Es ist das zweite Mal, dass die Partei der verstorbenen Ikone der Antiapartheidbewegung, Nelson Mandela, von einem von ihr gestellten Präsidenten den Amtsverzicht verlangt. Thabo Mbeki kam der Aufforderung im September 2008 in einem Machtkampf mit dem von ihm wegen Korruptionsvorwürfen gefeuerten Vizepräsidenten nach - das war damals Zuma.

Sollte sich Zuma seiner Abberufung durch die Partei verweigern, könnte diese seine Amtsenthebung mit einem Misstrauensantrag im Parlament weiter betreiben.

Zuma hat die Korruptionsvorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Südafrikanische Medien berichteten unter Berufung auf ANC-Kreise, Zuma habe neben einem Rücktrittstermin erst in ein paar Monaten zudem Sicherheit für seine Familie und die Zahlung von Justizgebühren gefordert.

Der Zuma verlangt Straffreiheit für seine Vergehen

Zuma ist wegen der Korruptionsvorwürfe und Amtsmissbrauchs unpopulär geworden. Der 75-Jährige ist seit 2009 im Amt. Im Frühjahr 2019 stehen in Südafrika Wahlen an. Zuma hat mehrere Misstrauensvoten im Parlament überstanden. Aus ANC-Kreisen verlautete, er habe sich Straffreiheit für einen Rücktritt ausbedungen. Im Dezember war Vizepräsident Cyril Ramaphosa zum neuen ANC-Chef gewählt worden. Er ist ein Kritiker Zumas und gilt als Anwärter auf die Präsidentschaft. Er hat der Korruption den Kampf angesagt. .

Das ANC-Exekutivkomitee hat mehr als 80 Mitglieder. Es kann Disziplinarverfahren gegen ein Parteimitglied einleiten.

Von AP/RND

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