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Australien

Regierungschefin kommt knapp auf Parlamentsmehrheit

Nachdem die Parlamentswahl in Australien am 21. August keine Entscheidung gebracht hatte, hat Premierministerin Julia Gillard nun eine knappe Mehrheit von zwei Parlamentssitzen. Am Dienstag schlugen sich zwei von drei unabhängigen Abgeordneten auf die Seite der Regierungschefin.
Australiens Premierministerin Julia Gillard.

Australiens Premierministerin Julia Gillard.

© ap

Gut zwei Wochen nach dem Wahlpatt in Australien hat sich Premierministerin Julia Gillard doch noch eine knappe Mehrheit gesichert. Dank zweier unabhängiger Abgeordneter, die der Regierungschefin am Dienstag ihre Unterstützung zusagten, kann die 48-jährige Labor-Politikerin künftig auf 76 der 150 Abgeordneten zählen. Es ist das erste Mal in Australien seit 70 Jahren, dass sich eine Regierung nicht auf eine Mehrheit eigener Abgeordneter stützen kann.

„Labor ist bereit, in den kommenden drei Jahren eine stabile, gesicherte und erfolgreiche Regierung zu stellen“, sagte die Premierministerin. Die Juristin führt die Amtsgeschäfte seit Juni, als sie den damaligen Regierungschef Kevin Rudd in einer parteiinternen Revolte aus dem Amt stieß. Die Parlamentswahl am 21. August hatte eine Hängepartie zwischen Labor und den konservativen Liberalen ergeben. Regierungschefin Gillard und Oppositionsführer Tony Abbott buhlten daraufhin um die Gunst von vier parteilosen Abgeordneten, die eine eher ländlich- konservative Wählerschaft vertreten.

Einer der Unabhängigen hatte sich bereits auf die Seite der Regierungschefin geschlagen, ein weiterer den Oppositionsführer gestärkt. Den Ausschlag gaben am Dienstag nach zähen Verhandlungen die Abgeordneten Rob Oakeshott und Tony Windsor, die sich für die Labor-Chefin und ihre Minderheitsregierung aussprachen. Zuvor hatten sie Zusagen für eine besondere Förderung der ländlichen Gebiete erhalten.

afp


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