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05.09.2010 10:53 Uhr
Krise
Regierungsbildung in Belgien zieht sich hin
Belgien sucht den Ausweg aus der Krise. Da die Verhandlungen für eine neue Regierung in der Sackgasse sind, müssen zwei Spitzen- Politiker eingreifen.
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Gescheitert: Verhandlungsführers Elio Di Rupo.
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dpa
Die Bildung einer neuen Regierung in Belgien zieht sich weiter in die Länge. Nach dem Scheitern des Verhandlungsführers Elio Di Rupo ernannte König Albert II. am Sonnabendabend in Brüssel zwei ranghohe Vermittler.
Der Sozialist und Präsident der Abgeordnetenkammer André Flahaut und Senatspräsident Danny Pieters von den flämischen Nationalisten sollen nach Wegen suchen, um die blockierten Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen, berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga.
Die Chefin der französischsprachigen Christsozialen, Joëlle Milquet, begrüßte die Entscheidung. Sie sprach von einem positiven Zeichen, „das es erlaubt, den Dialog wieder aufzunehmen“. Politische Beobachter meinten, die beiden Spitzen-Politiker müssten zunächst das Vertrauen zwischen den verschiedenen Parteien wiederherstellen.
Der Monarch billigte auch den Rückzug Di Rupos, der Chef der frankophonen Sozialisten ist. Der 59-Jährige hatte bis zum vergangenen Freitag fast zwei Monate lang verhandelt. Zuletzt blockierten die flämischen Nationalisten von der N-VA und die flämischen Christdemokraten die Gespräche. Diese drehten sich um den Neuzuschnitt des Gerichts- und Wahlkreises Brüssel und Umland und die Refinanzierung der klammen Hauptstadt Brüssel.
Die Mission von Flahaut und Pieters sei nötig, um den wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand der Bürger zu wahren und die staatlichen Institutionen zu reformieren, teilte der Königspalast mit. Die Belgier hatte am 13. Juni ein neues Parlament gewählt.
dpa
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