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Deutschland / Welt „Rachsucht treibt die türkische Regierung an“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Rachsucht treibt die türkische Regierung an“
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05:00 15.07.2017
„Niemals hätte ich einen solchen Zustand des Landes im Jahr 2017 für möglich gehalten“: Aydan Özoğuz. Quelle: dpa
Berlin

Aydan Özoğuz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und stellvertretende SPD-Vorsitzende, sieht die Türkei ein Jahr nach dem Putschversuch in einer tiefen Krise. „Die Türkei ist auf keinem guten Weg, niemals hätte ich einen solchen Zustand des Landes im Jahr 2017 für möglich gehalten“, sagte die Politikerin mit türkischen Wurzeln dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Rachsucht die türkische Regierung antreibt“, sagte Özoğuz mit Blick auf die Massenentlassungen von Beamten und Akademikern und die Inhaftierung von Journalisten unter dem Vorwurf, zu den Verschwörern vom 15. Juli 2016 zu gehören.

Özoğuz wirft der türkischen Regierung systematische Willkür vor. „Nahezu jeder, der eine andere politische Meinung als Staatspräsident Erdogan vertritt, wird als Terrorist oder als Unterstützer von Terroristen bezeichnet“, sagte Özoğuz dem RND. Dadurch vertiefe sich der Graben innerhalb der türkischen Gesellschaft. „Nicht zuletzt das knappe Abstimmungsergebnis über das Referendum zur Verfassungsänderung zeigt deutlich, wie tief das Land heute gespalten ist. Es greift eine große Verunsicherung um sich“, so Özoğuz gegenüber dem RND.

Die Türkei begeht am Sonnabend den Jahrestag des gescheiterten Putschs gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan. In der Nacht vom 15. zum 16. Juli 2016 hatten Teile des Militärs Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Panzern befohlen, das Parlament, den Präsidentenpalast und andere Regierungsgebäude anzugreifen. In Istanbul wurden Bosporusbrücken besetzt. Die Regierung verdächtigt den in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen, Drahtzieher des Staatsstreichs zu sein. Seit einem Jahr gilt in der Türkei ein Ausnahmezustand, der es dem Präsidenten ermöglicht, per Dekret zu regieren.

Von Marina Kormbaki/RND

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