Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Neonazi Horst Mahler auf der Flucht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Neonazi Horst Mahler auf der Flucht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:48 20.04.2017
Horst Mahler Quelle: dpa
Hannover

Er werde seiner Ladung zum Haftantritt am Mittwoch nicht nachkommen, sondern „in einem aufnahmebereiten, souveränen Staat um Asyl bitten“, kündigte der 81-Jährige in einer im Internet verbreiteten Videobotschaft an. Das Video ist auf Deutsch, Englisch und Russisch veröffentlicht worden. Im Anschluss folgt die Einblendung einer Kontonummer, mit der zu Spenden für Horst Mahler auf das Konto seiner Frau aufgerufen wird. Das ARD-Magazin „Panorama“ berichtete unter Berufung auf einen Vertrauten Mahlers, dass sich der RAF-Mitbegründer und spätere NPD-Anwalt bereits im Ausland aufhalte.

Der Sprecher des Potsdamer Justizministeriums, Uwe Krink, bestätigte, dass der 81-Jährige für Mittwoch zum Strafantritt in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel geladen sei. Mahler hatte seit 2009 in dieser Justizvollzugsanstalt eine zehnjährige Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust verbüßt. Im Sommer 2015 erhielt er wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung.

Doch Ende vergangenen Jahres hatte das Oberlandesgericht Brandenburg die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung aufgehoben. Denn Mahler soll im Gefängnis weitere rechtsextreme Straftaten begangen haben.

Für die neue Ladung zur Verbüßung der Reststrafe ist die Staatsanwaltschaft München II zuständig. Deren Sprecher Ken Heidenreich wollte sich am Mittwoch nicht äußern. „Maßnahmen der Strafvollstreckung sind grundsätzlich nicht öffentlich“, sagte Heidenreich auf Anfrage. Wenn ein Straftäter eine Freiheitsstrafe nicht antrete, werde in der Regel ein Haftbefehl erwirkt.

Von RND/dk

Das britische Parlament hat mit der nötigen Zweidrittelmehrheit Neuwahlen beschlossen. Mit 522 zu 13 Stimmen folgte das Unterhaus damit dem Vorschlag von Premierministerin Theresa May, am 8. Juni Neuwahlen abzuhalten.

19.04.2017

AfD-Chefin Frauke Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Die Parteivorsitzende erklärte in einer am Mittwoch verbreiteten Videobotschaft, dass sie „weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe“.

19.04.2017

Die Bundeswehr hat offenbar mit den extremen Klimabedingungen in Mali zu kämpfen. Die Hälfte ihrer Fahrzeuge sind Hitze, Staub und steinigen Pisten nicht gewachsen – und darf deswegen nicht fahren.

19.04.2017