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Deutschland / Welt Nationalisten gewinnen Wahlen in Nordzypern
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nationalisten gewinnen Wahlen in Nordzypern
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13:32 08.01.2018
Der Blick von der griechischen Seite Zyperns in den Norden – den türkischen Teil der Insel. Quelle: KEYSTONE
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Nikosia

Aus der Parlamentswahl im türkisch besetzten Norden Zyperns ist am Sonntag die nationalistisch-konservative Nationale Einheitspartei (UBP) mit 36,5 Prozent Stimmenanteil als Gewinner hervorgegangen. Sie stellte auch bisher die Regierung im türkisch kontrollierten Teil der Insel, in einer Koalition mit der ebenfalls konservativen und pro-türkischen Demokratischen Partei (DP). Der Sieg der Nationalisten, die auf engere Bindungen Nordzyperns an die Türkei hinarbeiten, ist ein weiterer Rückschlag für die Bemühungen um eine Wiedervereinigung der Insel. Das von ethnischen Griechen und Türken besiedelte Zypern ist geteilt, seit die Türkei im Sommer 1974 den Norden der Insel besetzte, um eine geplante Annektierung durch die damalige Athener Obristenjunta zu verhindern. In der Besatzungszone etablierte sich 1983 die „Türkische Republik Nordzypern“, die aber nur von Ankara völkerrechtlich anerkannt wird. Die türkische Volksgruppe stellt knapp ein Fünftel der Inselbevölkerung von insgesamt rund einer Million Menschen. Zypern trat 2004 der EU bei. Das EU-Recht gilt aber faktisch nur in der Republik Zypern im Inselsüden. Im vergangenen Sommer wurden Verhandlungen beider Volksgruppen über eine Wiedervereinigung ergebnislos abgebrochen. Dabei ging es um die Schaffung einer Föderation aus einem griechischen und einem türkischen Bundesland. Die Gespräche scheiterten vor allem an territorialen Fragen, am Streit um die Zukunft der rund 30 000 türkischen Besatzungssoldaten in Nordzypern und an der Forderung Ankaras, die Türkei müsse Garantiemacht eines wiedervereinigten Zypern sein.

Die sozialdemokratische Republikanisch-türkische Partei (CTP), die sich für eine Vereinigung mit dem griechischen Süden einsetzt, erlitt bei der Abstimmung am Sonntag schwere Verluste. Nachdem die CTP noch bei den Wahlen von 2013 auf 38 Prozent gekommen war, erhielt sie jetzt nur noch knapp 22 Prozent. Ende Januar finden in der international anerkannten Republik Zypern im Inselsüden Präsidentenwahlen statt. Der bisherige Amtsinhaber, der konservative Staatschef Nikos Anastasiades, bewirbt sich um eine weitere fünfjährige Amtszeit und hat gute Aussichten auf eine Wiederwahl. Anastasiades will die Gespräche über eine Zypernlösung neu beleben. Nach dem Scheitern der Verhandlungen im Sommer 2017 gelten die Aussichten, dass ihm dies gelingen könnte, allerdings als gering – zumal nach dem Wahlsieg der türkischen Nationalisten im Inselnorden.

Von Gerd Höhler/RND

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