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Deutschland / Welt Nahles hält Koalitionsbruch für denkbar
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nahles hält Koalitionsbruch für denkbar
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16:27 03.08.2018
Andrea Nahles, SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende im RND-Gespräch. Quelle: Thomas Imo/photothek.net
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Berlin


SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar. “Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht. Wir waren in den vergangenen Wochen Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU. Das hat viele genervt, auch uns”, sagte Nahles im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Auf die Frage, ob sich Nahles einen Bruch der Koalition bei einem weiteren Streit vorstellen könne, sagte sie: “Nach den Erfahrungen der letzten Monate kann ich das nicht ausschließen. Das war ernst.” Der Streit sei auch nicht um die Sache gegangen, so Nahles.

Glaubwürdigkeitsproblem mit Markus Söder

Besonders hart ging die SPD-Chefin mit CSU-Innenminister Horst Seehofer ins Gericht. “Der Innenminister soll Ergebnisse liefern statt Pseudo-Debatten über von ihm so genannte Mickey-Mouse-Probleme zu führen”, so Nahles zum RND. “Statt in Bierzeltreden über angebliche Medien-Kampagnen gegen ihn zu lamentieren, sollte er sich an seinen Schreibtisch setzen und die zahlreichen Probleme in seinem Zuständigkeitsbereich lösen.”

Die für CSU-Verhältnisse schlechten Umfragen in Bayern hätten “die sich redlich verdient mit ihrer schäbigen, auf die schwächsten der Gesellschaft abzielenden Politik”. Dennoch wollte Nahles eine Koalition mit der CSU nach der Bayern-Wahl ich ausschließen. Mit Markus Söder gebe es jedoch ein Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD. „Dieses Problem haben alle, die mit ihm koalieren wollen. Er diskreditiert sich, wo er kann“, sagte Nahles dem RND.

„Welpenschutz“ der Bildungsministerin vorbei

Die SPD-Chefin hat außerdem Bildungsministerin Anja Karliczek wegen ihrer bisherigen Arbeitsbilanz angegriffen. „Ich frage ganz simpel: Was macht eigentlich Frau Karliczek? Nehmen wir das Thema Digitalisierung der Schulen: Da hinken wir hinterher“, sagte Nahles. „Aber die Lehrer wissen gar nicht, wie sie an die vorhandenen Mittel herankommen sollen. Wir hätten genügend Geld, um jedes Klassenzimmer in Deutschland zu digitalisieren“, sagte Nahles. „Aber die Bildungsministerin hat kein Konzept und kein Idee. Frau Karliczek hat kein Profil entwickelt. Mir reicht das jetzt. Der Welpenschutz ist vorbei. Sonst hätten wir die Finanzmittel auch anders verteilen können“.

Von RND/Gordon Repinski

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