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Deutschland / Welt Nach Waffenruhe: Lage im Südwesten ruhig
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nach Waffenruhe: Lage im Südwesten ruhig
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15:14 08.07.2017
Die Lage im Südwesten Syriens gilt momentan als ruhig. Quelle: dpa
Damaskus

Bei den Luftangriffen am Samstag sei der Syrischen Beobachtungsstelle zufolge ein Kind getötet worden. Dennoch bezeichnete die Institution die Lage als vergleichsweise ruhig.

Die neue Waffenruhe für die Provinzen Daraa, Kunaitra und, Moskau zufolge, auch Sweida an der jordanischen Grenze war am Freitag von den Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg angekündigt worden. Sie soll am Sonntagmittag (Ortszeit, 11.00 Uhr MESZ) in Kraft treten. Die Waffenruhe sei bei Gesprächen der beiden Großmächte und des Königreichs Jordanien in Amman vereinbart worden.

Dauerhafter Frieden ist noch weit entfernt

Von einem Durchbruch zu einem dauerhaften Frieden in Syrien ist die neue Feuerpause aber noch weit entfernt. Ein amerikanischer Diplomat, der an den Verhandlungen beteiligt ist, bezeichnete die Einigung als „ersten Schritt“ sowie „Zwischenschritt“ für eine komplexere und robustere Waffenruhe für die Region, in der die Gewalt seit Februar stetig zugenommen habe. Es müsse noch weiter verhandelt werden. Unter anderem sei die Überwachung der Waffenruhe noch nicht genau geklärt.

Zudem ist die Region im Süden zumindest teilweise bereits Teil einer sogenannten Sicherheitszone, die von Russland, dem Iran und der Türkei ausgehandelt worden war. Die Schutzmächte von syrischer Regierung und Rebellen hatten sich auf die in der Praxis brüchige Feuerpause in Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana geeinigt. Bei diesem Gesprächsformat sind die USA nur als Beobachter vertreten.

Putin traf auch Erdogan am Randes des G-20-Gipfels

Der Diplomat betonte, dass es sich bei der von Trump und Putin angekündigten Feuerpause um einen anderen Prozess handele. Eine neue Entwicklung ist dabei auch, dass die USA mit dieser Vereinbarung nach etwa einem Jahr wieder federführend Teil von Deeskalationsbemühungen in Syrien sind. Sollte die Waffenruhe halten, könnte darauf für einen umfassenderen Ansatz in Syrien zusammen mit den Russen aufgebaut werden. Bislang waren viele ähnliche Versuche für Frieden in dem Bürgerkriegsland aber gescheitert.

Trump und Putin hatten sich am Freitag am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg erstmals überhaupt als Staatsoberhäupter persönlich getroffen. Putin traf am Samstag in Hamburg auch seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch. Dabei sei es ebenfalls um Syrien gegangen. Die Türkei unterstützt im Syrienkrieg Rebellen gegen den von Moskau unterstützten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, will aber gleichzeitig die Bildung eines Kurdenstaates auf den Trümmern Syriens verhindern und bekämpft wie Russland dort die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Von RND/dpa

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