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Deutschland / Welt Moscovici sieht Le Pen und Mélenchon nicht in Stichwahl
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Moscovici sieht Le Pen und Mélenchon nicht in Stichwahl
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22:00 21.04.2017
Damit, dass Le Pen oder Mélenchon Präsident werden, rechnet Moscovici nicht. Quelle: AFP
Brüssel

Der französische EU-Währungskommissar Pierre Moscovici ruft mit Blick auf die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am Sonntag zur Gelassenheit auf. „Ich verstehe, dass das Szenario einer zweiten Runde zwischen Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon das Ausland sehr beunruhigt. Aber es ist unwahrscheinlich, dass einer von beiden Präsident wird“, sagte Moscovici dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf die Präsidentschaftskandidaten der extremen Rechten und der extremen Linken. Die Franzosen seien zwar unzufrieden mit dem Europa, wie es zurzeit beschaffen sei – „und in einem gewissen Maß verstehe ich diese Unzufriedenheit“, sagte Moscovici, betonte jedoch: „Aber die Franzosen sind dem europäischen Projekt zutiefst verbunden.“

Moscovici, der den französischen Sozialisten angehört und bis 2014 Finanzminister in Frankreich war, hob im Gespräch mit dem RND die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen für Europa hervor. „60 Jahre europäische Geschichte haben uns gezeigt, dass die europäische Integration in dem Tempo voranschreitet, in dem sich das deutsch-französische Paar vorwärtsbewegt“, sagte Moscovici. Nie habe es „einen großen europäischen Fortschritt ohne eine funktionierende deutsch-französische Partnerschaft“ gegeben. „Dafür müssen der Kanzler oder die Kanzlerin und der französische Präsident nicht aus dem gleichen politischen Lager kommen. Aber es ist notwendig, dass ihnen der Dialog wichtig ist und dass sie einander vertrauen“, betonte Moscovici.

Nach der Bundestagswahl im Herbst werde an der Spitze Deutschlands „eine pro-europäische Führungspersönlichkeit“ stehen, zeigte sich der Franzose mit Blick auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Herausforderer Martin Schulz (SPD) überzeugt. „In Frankreich ist das nicht selbstverständlich, auch wenn ich optimistisch bleibe“, sagte Moscovici dem RND. Auf den Fall, dass die Nationalistin Marine Le Pen die Wahl gewinnt, bereite sich die Kommission aber nicht vor, so Moscovici. „Wenn man einen Plan B hat für den Notfall, dass Marine Le Pen gewählt wird, bedeutet das, dass man nicht mehr an Plan A glaubt. Ich jedoch glaube daran“, sagte Moscovici. Plan A sei ein starkes Frankreich in einem starken Europa.

Von Marina Kormbaki/RND

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