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Deutschland / Welt Ministerium stellt Pädophile an digitalen Pranger
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ministerium stellt Pädophile an digitalen Pranger
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18:50 02.01.2018
Polen veröffentlichte zum Jahresanfang private Daten von schweren Sexualstraftätern. Quelle: dpa
Warschau

Das polnische Justizministerium hat ein Register mit Namen und Fotos von rund 800 verurteilten Sexualstraftätern online gestellt. Die Datenbank ist seit Jahresbeginn auf der Webseite des Ministeriums öffentlich zugänglich, wie die Behörde mitteilte. Sie enthalte Daten wie Namen, Geburtsorte, Aufenthaltsorte und Fotos der gefährlichsten Sexualverbrecher sowie Informationen über die von ihnen begangenen Taten.

Es handele sich vor allem um Pädophile, die Kinder unter dem 15 Lebensjahr missbraucht hätten, sowie besonders brutale Vergewaltiger, hieß es. Das Register wird demnach laufend aktualisiert. Das Justizministerium wolle damit - unter anderem dem Vorbild der USA folgend - Kriminelle besser kontrollieren und Verbrechen vorbeugen. „Das Recht auf den Schutz unserer Kinder steht über der Anonymität von Verbrechern“, sagte Justizminister und Generalstaatsanwalt Zbigniew Ziobro.

Schulen sollen neues Personal mit Datenbank prüfen

Die Einsicht eines erweiterten Registers mit rund 2600 Sexualtätern, die unter anderem auch wegen Kinderpornografie verurteilt wurden, ist nur nach vorheriger Registrierung für bestimmte Institutionen und Behörden einsehbar. Das Justizministerium fordert unter anderem Schuldirektoren auf, ihr Personal vor der Einstellung mithilfe der Datenbank zu überprüfen. Würden verurteilte Sexualverbrecher zur Arbeit mit Kindern eingestellt, drohten Geld- oder Haftstrafen.

Erst Ende Dezember leitete die Europäische Kommission gegen das EU-Mitglied ein Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaat-Verstößen ein. Die regierende PiS-Partei verabschiedete im vergangenen Jahr umstrittene Justizreformen, unter anderem „um mit Schwerkriminellen fertig zu werden“. Diese verstoßen nach Ansicht der EU gegen das Rechtsstaatsprinzip.

Von RND/dpa

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