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Deutschland / Welt Merkels Zeit läuft ab
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19:17 20.11.2017
Angela Merkel nach der Unterredung mit Bundespräsident Steinmeier vor dem Schloss Bellevue in Berlin: „Tiefes Nachdenken“. Quelle: dpa
Berlin

Das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel ist absehbar. Die Regierungschefin und ihre Getreuen wollen es zwar noch nicht wahrhaben, doch sie „müssen nun mit den Tatsachen umgehen“, wie Merkel es selbst ausdrückt. Und Tatsache ist, dass die Machtoptionen für die CDU-Vorsitzende rapide schwinden.

Eine Minderheitsregierung hat Merkel selbst ausgeschlossen. Bleibt als letzter Ausweg eine Neuwahl des Bundestages, die im Frühjahr 2018 stattfinden könnte, wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Weg dafür frei macht. Merkel selbst hat bereits angekündigt, dass sie erneut als Kanzlerkandidatin der Union zur Verfügung steht. Doch nominiert ist sie damit noch lange nicht.

Vor einer Neuwahl wird die CSU die Seehofer-Nachfolge regeln, danach könnte auch in der CDU der Ruf nach einem personellen Neuanfang lauter werden. Und selbst für den Fall, dass die Union aus Mangel an Alternativen noch einmal auf Merkel setzt, sind ihre Chancen, anschließend noch einmal zur Kanzlerin gewählt zu werden, gering. Denn so, wie die Dinge liegen, hätten auch nach einer Neuwahl nur eine Große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis eine Kanzlermehrheit. Aber das Projekt Jamaika ist Geschichte, und die SPD wäre allenfalls dann bereit, noch einmal über eine Groko zu reden, wenn Merkel sich zurückziehen würde.

Das alles ist kein Grund zum Jubeln. Deutschland hat dieser Kanzlerin viel zu verdanken. Sie hat das Land in den vergangenen zwölf Jahren durch schwere Krisen geführt. Sie hat 2009 wesentlich dazu beigetragen, einen Kollaps des globalen Finanzsystems abzuwenden. Während die Welt von Jahr zu Jahr instabiler wurde, führte Merkel die Regierungsgeschäfte mit der ihr eigenen Bedächtigkeit und wurde nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gar als neue „Anführerin der freien Welt“ bezeichnet. Obendrein geht es den meisten Deutschen besser als je zuvor.

Ist es nach einer so erfolgreichen Kanzlerschaft wirklich klug, noch einmal anzutreten? Sicher: Merkel ist nicht der Typ, der vor Problemen davonläuft. Doch zu den Tatsachen, mit denen Merkel umgehen muss, gehört auch, dass früher oder später andere übernehmen müssen. Vielleicht kommt sie nach selbst verordneten „Tagen des tiefen Nachdenkens“ doch noch zu dem Ergebnis, dass es besser wäre, diesen Neuanfang jetzt aktiv zu gestalten, anstatt noch einmal wählen zu lassen, noch einmal zu sondieren, noch einmal zu scheitern. Selbst wenn es ungerecht ist: Manchmal benötigt ein Neuanfang auch neues Personal.

Deutschland steht am Ende einer erfolgreichen Ära. Die nächste Politikergeneration muss erst noch beweisen, dass sie das Land genauso erfolgreich führen kann wie die Frau, die aus dem Osten kam.

Von Wolfgang Büchner

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