Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Merkel will Werbung für Todesstrafe untersagen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel will Werbung für Todesstrafe untersagen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:22 09.05.2017
Will in Deutschland keine Werbung für die Todesstrafe in der Türkei dulden: Kanzlerin Merkel. Quelle: imago/ZUMA Press
Berlin

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass die Türkei - sollte sie die Todesstrafe wieder einführen wollen - dafür nicht auf deutschem Boden unter ihren Bürgern werben dürfte.

Zwar gebe es noch keine konkreten Anfragen, sagte Merkel im Gespräch mit WDR 5 am Dienstag. Die Frage sei aber „leider, leider so hypothetisch dann auch nicht, denn das Thema ist in der Türkei diskutiert worden“. Es sorge für Klarheit zu sagen, „dass man für einen Inhalt, den wir absolut ablehnen, wie etwa die Todesstrafe“ auf deutschem Boden keine Erlaubnis gebe.

Kritik von der Türkischen Gemeinde

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte bereits in der vergangenen Woche klargestellt, dass die Bundesregierung in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen würde. Auch der SPD-Vorsitzende Martin Schulz lehnte ein Referendum unter Türken in Deutschland über die Wiedereinführung der Todesstrafe in ihrer Heimat ab.

Gegen die Entscheidung der Bundesregierung regt sich aber auch Kritik. Vorneweg: Die Türkische Gemeinde in Deutschland. „Nur weil einem die Frage nicht gefällt, kann man ein solches Referendum in Deutschland nicht einfach verbieten“, sagte deren Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der „Heilbronner Stimme“ und betont: „Dies würde zudem dem Grundgesetz widersprechen.“

Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur stellte Sofuoglu klar, dass es ihm dabei um die rechtliche Grundlage in Deutschland gehe, die Abstimmung bei einem solchen Referendum hierzulande verbieten zu können. Inhaltlich seien er und die Türkische Gemeinde gegen ein Todesstrafen-Referendum: „Wir sind gegen das Referendum, wir sind gegen die Todesstrafe“, sagte Sofuoglu.

Von dpa/RND/zys