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Deutschland / Welt Merkel appelliert an CDU: „Solche Leute wählt man nicht“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel appelliert an CDU: „Solche Leute wählt man nicht“
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17:14 20.10.2018
Angela Merkel, Bundeskanzlerin und Bundesvorsitzende der CDU, spricht beim Landesparteitag der CDU Thüringen in der Obereichsfeldhalle. Quelle: Jens-Ulrich Koch/dpa
Leinefelde-Worbis

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor CDU-Mitgliedern im thüringischen Leinefelde-Worbis für einen optimistischen Blick ihrer Partei in die Zukunft geworben. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei enttäuschend gewesen, aber man habe zum vierten Mal den Regierungsauftrag bekommen, sagte sie beim Parteitag des Thüringer CDU-Landesverbands. „Und seit einem Jahr beschäftigen wir uns viel zu sehr damit, ob wir beleidigt sein sollen oder nicht. Solche Menschen wählt man nicht. Wir sollten optimistisch in die Zukunft blicken“, sagte Merkel.

Merkel ging in ihrer Rede auch auf die Diskussion der vergangenen Jahre über ihre Flüchtlingspolitik ein. „Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen wäre und damit die ganze Zeit verplempern und nicht mehr in die Zukunft schauen können, dann werden wir den Charakter einer Volkspartei verlieren“, sagte Merkel.

„Mit Griesgram gewinnt man die Menschen nicht“

Zugleich machte die Kanzlerin und CDU-Parteichefin ihren Standpunkt gegen Hass und Ausgrenzung klar. Es sei wichtig, die Sorgen der Menschen ernstzunehmen, sagte Merkel und erinnerte an die Umbrüche rund um die Wiedervereinigung. Aber das sei noch lange kein Grund, gegen andere Hass, Verurteilung und Abgrenzung zu schüren. Zum Menschenbild der CDU gehöre, dass jeder Mensch eine Würde habe. „Und Ressentiments, Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung gehören ausdrücklich nicht dazu“, sagte Merkel.

Sie forderte die rund 175 Delegierten des Thüringer Landesverbands dazu auf, ein Zeichen zu setzen, „für Zukunftsoffenheit, für Optimismus, für Mut“. Merkel fügte hinzu: „Mit Griesgram gewinnt man die Menschen nicht.“

Altmaier warnt: GroKo und Merkel nicht infrage stellen

Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in einem Gespräch mit dem „Spiegel“ seine Partei-Kollegen davor gewarnt, die große Koalition oder die Kanzlerin infrage zu stellen. „Wir haben uns in der Union im vergangenen Herbst entschieden, eine Regierung mit der SPD für vier Jahre zu bilden, mit Angela Merkel als Kanzlerin“, wird Altmaier vom „Spiegel“ zitiert. Eine Debatte über Merkel würde seiner Auffassung nach nur den Rechtspopulisten nutzen.

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Auch der Thüringer CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring rief zur Einigkeit in der Union auf: „Hört auf mit dem Streit und kehrt zur Sacharbeit zurück“, forderte Mohring von seinen Parteikollegen in der Bundesregierung. Der 46-Jährige wurde am Samstag von den CDU-Delegierten per Akklamation zum Spitzenkandidaten für die 2019 anstehende Landtagswahl in Thüringen bestimmt. Auch als CDU-Landeschef wurde er bestätigt - mit 91,46 Prozent. Zwei Jahre zuvor war Mohring mit rund 81,6 Prozent der Stimmen an die Spitze der Thüringer CDU gewählt worden. Die CDU Thüringen zählt bei den Wahlergebnissen Enthaltungen generell nicht mit.

Althusmann: GroKo muss Verantwortung zeigen und ernsthaft regieren

Für Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann gibt die große Koalition in Berlin derzeit allerdings kein gutes Erscheinungsbild ab. „Bei vielen Menschen im Land ist der Eindruck entstanden, dass wir uns seit über einem Jahr im Wesentlichen mit Personalstreitigkeiten und Machtfragen beschäftigen, statt uns um die wirklich wichtigen Themen zu kümmern“, sagte Althusmann im Interview der „Braunschweiger Zeitung“. Der Streit in Berlin in den vergangenen Monaten, auch zwischen den Unionsgeschwistern, hat seiner Meinung nach maßgeblich dazu beigetragen, dass große Teile der eigentlichen Bundespolitik und auch Landespolitik überlagert wurden.

Der Wirtschaftsminister Niedersachsens hofft, dass die große Koalition in Berlin nach dem Warnsignal in Bayern und spätestens nach der Hessen-Wahl deutlich macht, dass man Verantwortung zeigen und ernsthaft regieren muss. Mit Blick auf die Rolle von Horst Seehofer sagte Althusmann der Zeitung: „Der ein oder andere muss sich auch mal persönlich zurücknehmen und den Inhalt in den Vordergrund rücken. Natürlich wird auch der Bundesinnenminister Seehofer spätestens nach der Hessen-Wahl intensiv darüber nachzudenken haben, welchen Anteil er an der Eskalation und dem Streit auf Bundesebene hatte. Das Eingeständnis von Fehlern kommt sehr spät.“

Von RND/dpa/lf

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