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Deutschland / Welt Mazedonien will schnellen EU- und NATO-Beitritt
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18:52 30.05.2017
Zoran Zaev erhält im Februar 2017 den Regierungsbildungsauftrag. Quelle: AP
Skopje

Der designierte mazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat am Dienstag im Parlament sein ehrgeiziges Programm vorgestellt. Er wolle das Balkanland so schnell wie möglich in die EU und die NATO führen, sagte der bisherige Oppositionsführer – ein wichtiges innereuropäisches Signal, dass die EU nicht überall ihre Strahlkraft eingebüßt hat.

Daneben werde die Behebung der wirtschaftlichen und sozialen Misere des kleinen Staates ein Hauptanliegen seiner Regierung sein. Das Ziel sei ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von fünf Prozent während der vierjährigen Legislaturperiode zu erreichen. Der Sozialdemokrat Zaev soll eine Koalition mit zwei Parteien der albanischen Minderheit im Land führen, die 62 der 120 Abgeordneten in der Volksvertretung stellt.

Ende eines innenpolitisch schwierigen Jahrzehnts

Nach der Parlamentswahl vom vergangenen Dezember war die Bildung einer neuen Regierung monatelang durch den früheren Langzeitregierungschef Nikola Gruevski und dessen VMRO-Partei verhindert worden.

Dem Gruevski-Lager werden von der Sonderstaatsanwaltschaft massive kriminelle Machenschaften, groß angelegte Korruption sowie die Gängelung von Justiz und Medien vorgeworfen. Gruevski hatte jede Schuld von sich gewiesen und von politischen Verfahren gesprochen.

In den nächsten Tagen soll Zaevs Kabinett vom Parlament bestätigt werden.

Von RND/dpa