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Deutschland / Welt Martin Schulz soll auf Ministeramt verzichten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Martin Schulz soll auf Ministeramt verzichten
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11:05 23.01.2018
Martin Schulz (SPD), Vorsitzender der SPD, auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen in der CDU-Bundesgeschäftsstelle. Quelle: dpa
Berlin

„Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern“, sagte Tiefensee der „Welt“. Der Parteichef solle im eigenen Interesse klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett von CDU-Chefin Angela Merkel eintreten wolle und damit zu seinem Wort stehen. „Er hat noch nach der Wahl öffentlich versprochen, keinen Kabinettsposten unter Frau Merkel anzustreben“, so Tiefensee.

Der thüringische Wirtschaft- und Wissenschaftsminister forderte zudem Merkel auf, ihr Amt als Kanzlerin in zwei Jahren zur Verfügung zu stellen. „Es wäre ein Beweis politischer Klugheit, wenn Frau Merkel nun erklärt, dass sie sich in zwei Jahren als Kanzlerin neu dem Votum des Bundestages stellt.“ Angesichts der bevorstehenden „extrem schwierigen Koalitionsverhandlungen“ solle die Union „auf ihre Kraftmeierei gegenüber der SPD verzichten“, appellierte der ehemalige Bundesverkehrsminister an die Union. „Frau Merkel und Herr Seehofer müssen der SPD weiter als bisher entgegenkommen.“ Nur so werde die SPD ihre Mitglieder von einer Neuauflage der GroKo überzeugen können.

Tiefensee soll auf einem Parteitag am 11. März auf Vorschlag des Vorstandes zum thüringischen SPD-Chef gewählt werden. Andreas Bausewein war zum Jahresende zurückgetreten.

Zuvor hatte bereits der baden-württembergischen SPD-Vize Frederick Brütting Schulz ermahnt, kein Ministeramt anzustreben. Schulz habe vor längerer Zeit selbst angekündigt, dass er nicht Minister unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sein wolle, erinnerte Brütting. Er müsse dies vor dem Mitgliedervotum über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der Union klarstellen. „Die Mitglieder müssen wissen, über was sie an der Stelle abstimmen und ob Schulz bei seinem Wort bleibt.“

Von RND/dpa

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