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Deutschland / Welt „Madrid muss Wahl anerkennen“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Madrid muss Wahl anerkennen“
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19:45 31.12.2017
Der katalanische Ex-Präsident Carles Puigdemont. Quelle: AP
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Brüssel/Barcelona

Der katalanische Ex-Präsident Carles Puigdemont hat die Regierung in Madrid dazu aufgerufen, das Ergebnis der Neuwahl in der Region anzuerkennen. „Alle haben sich äußern können“, sagte der 55-Jährige am Samstagabend mit Blick auf die Wahl vom 21. Dezember in einer Neujahrsansprache, die in Brüssel aufgenommen wurde. Dorthin hatte sich Puigdemont Ende Oktober abgesetzt, um einer Festnahme in Spanien zu entgehen. „Worauf wartet Ministerpräsident (Mariano) Rajoy, um das Resultat anzuerkennen?“

Gleichzeitig forderte Puigdemont die Regierung auf, die von Madrid abgesetzte Regionalregierung wieder einzusetzen. Als Präsident fordere er von der Regierung, „alle, die ohne Zustimmung der Katalanen abgesetzt wurden, wieder einsetzen“. Es müssten endlich politische Verhandlungen aufgenommen werden.

Die katalanischen Separatisten hatten bei der auf Anweisung von Madrid angesetzten Neuwahl ihre absolute Mehrheit im Parlament verteidigt. Zuvor war die Regionalregierung nach einem von der Justiz verbotenen Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien Ende Oktober von Rajoy abgesetzt worden.

Puigdemonts Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) belegte zwar nur den zweiten Platz hinter den liberalen Ciudadanos. Im Gegensatz zur Ciudadanos-Chefin Inés Arrimadas kann sich Puigdemont aber Hoffnungen auf eine erneute Wahl zum Regionalpräsidenten machen, weil er Bündnispartner hat.

Von dpa/AP/RND

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