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Deutschland / Welt Macrons Partei will anders bleiben
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14:45 19.11.2017
Emmanuel Macron. Quelle: AFP
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Lyon

Am Anfang stand der Anspruch, mit der „alten Welt“ zu brechen. Die Dinge anders zu machen als die traditionellen Parteien, die in Frankreich für viele ein Synonym verkrusteter Verhältnisse sind. Mit diesem Versprechen sind Emmanuel Macron und seine Bewegung La République En Marche an die Macht gestürmt. Doch lassen sich diese Ideen auch als Partei der Parlamentsmehrheit bewahren - zumal wenn der Parteigründer inzwischen in den Anzug eines starken Präsidenten geschlüpft ist, der dem Land den Reformtakt vorgibt? Das ist die Frage, die der neue Parteichef Christophe Castaner beantworten muss.

Der 51 Jahre alte Macron-Vertraute wurde am Samstag auf einem Parteitag in Lyon gewählt - einstimmig. Doch die Neuaufstellung der Gruppierung ein halbes Jahr nach der Präsidentenwahl wurde von Vorwürfen mangelnder Demokratie überschattet, ein geschickt platzierter Brandbrief warf ihr autokratische Strukturen vor.

Zwischen Newcomer-Elan und Regierungszwänge

Und auch Gezerre um Abstimmungsregeln auf dem Parteitag in Lyon und konkurrierende Listen für das erweiterte Führungsgremiums der Partei sind Anzeichen für ein gewisses Unbehagen - auch wenn Castaner seine Wünsche für das Exekutivbüro letztlich klar durchsetzen konnte.

„Was Macron bisher getan hat, ist ja geradezu eine Quadratur des Kreises“, meint Frank Baasner, Leiter des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. Auf der einen Seite das Versprechen einer Öffnung, auf der anderen Seite Macrons eher traditionelles Amtsverständnis. Dass das manche frustriert, könne man verstehen, so Baasner. „Er muss versuchen, da einen stabilen Apparat hinter sich zu bringen, und das ist dann eben doch "alte Welt".“

Baasner sieht bei der Besetzung von Macrons Umfeld etwa einen Widerspruch: „So viele Abgeordnete im Parlament auch völlig neu sind mit ganz interessanten beruflichen Profilen, so viel sind die engeren Berater von Macron eben doch wieder alle Enarchen.“ So werden die Absolventen der Elite-Verwaltungshochschule ENA genannt.

Newcomer-Elan und Regierungszwänge - ein schwieriges Gleichgewicht. Für die heikle Mission hat der sozialliberale Macron einen Parteichef auserkoren, der felsenfest hinter ihm steht und von Anfang an bei „En Marche“ dabei war. Castaner hatte sogar einmal von einer „Liebesdimension“ seiner Beziehung zu Macron gesprochen. Zugleich ist der frühere Sozialist, Staatssekretär für die Beziehungen zum Parlament und bislang auch Regierungssprecher, in der Partei beliebt.

In Lyon signalisierte er, dass er am Grundverständnis von La République En Marche festhalten will: Er sei der Garant, dass die Bewegung immer im Dienst ihrer Mitglieder stehen werde, versprach Castaner. Sie gründe sich auf den Willen, die Dinge zu ändern - „In der Tiefe und auf jeder Ebene“, sagte er.

Jenseits klassischer Rechts-Links-Schemata

Die erst im Frühjahr 2016 gegründete Gruppierung bezeichnet sich selbst weiterhin mit Vorliebe als Bewegung. Sie reklamiert 380 000 Mitglieder - doch nur ein Teil davon ist tatsächlich aktiv. Die Mitgliedschaft ist gratis, die im Sommer beschlossenen Statuten lassen den Ortskomitees große Freiheit. Zugleich sind die nationalen Gremien, vor allem der Parteitag, klar in der Hand der Funktionäre, insbesondere der Parlamentarier. Anders als etwa bei den konservativen französischen Republikanern können nicht alle Mitglieder in einer Urwahl über den neuen Parteichef abstimmen.

Baasner betont, es müsse Kanäle für die Begeisterung der „Marcheurs“ geben. „Wenn das von oben zubetoniert wird nach dem Motto "Wir wissen, wie es geht", dann wird das nicht funktionieren.“ Er hält das auch für Macron für wichtig: Dessen Legitimität komme nicht nur aus der Wahl, sondern auch „durch diesen Wind, den er entfacht hat“.

Nach Ansicht des Historikers Marc Lazar ist die große Bandbreite der Partei, die Macron bewusst jenseits klassischer Rechts-Links-Schemata positioniert hatte, ein weiteres Problem. Sie müsse ihre Positionierung stärker definieren, sagte Lazar der Zeitung „Le Monde“: „Alles in allem auf die Frage antworten, was den ideologischen und kulturellen Zement des Macronismus ausmacht.“

Auf Castaner warten also große Herausforderungen. Frankreich-Experte Baasner sieht aber auch eine große Chance in dem Experiment der Macron-Partei: „Wenn das gelingt, könnte das auch für viele andere Länder ein Lehrbeispiel sein, wie man eben so eine Begeisterung, Partizipation und trotzdem stabile Institutionen hinkriegt.“

Von Sebastian Kunigkeit, dpa/RND

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