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Deutschland / Welt Maas bleibt bei atomarer Abrüstung in Nordkorea skeptisch
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Maas bleibt bei atomarer Abrüstung in Nordkorea skeptisch
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12:18 26.07.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas (r.) blickt am Yeolsoe-Observatorium nach Nordkorea. Quelle: dpa
Panmunjom

Ein sattgrünes Tal erstreckt sich bis zu den sanft geschwungenen Bergen am Horizont. Man meint, auf eine Idylle zu blicken – bis man die Wachtürme, den Stacheldraht, die gewaltigen Fahnenmasten entdeckt. 160 Meter Höhe misst jener mit der nordkoreanischen, 100 Meter der mit der südkoreanischen Flagge. Die Aussichtsplattform der „Demilitarisierten Zone“ gibt den Blick frei auf den Frontverlauf zwischen den beiden Koreas. Seit genau 65 herrscht an dieser Stelle Waffenstillstand. Doch der deutsche Außenminister ist mit den Gedanken anderswo. „Ich denke an Deutschland zurück, als Deutschland ein geteiltes Land war“, sagt Heiko Maas.

Südkorea ist letzte Station der Ostasien-Reise von Maas

Der SPD-Politiker war am Donnerstag zu Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt. Nach Japan ist Südkorea die zweite und letzte Station der ersten Ostasien-Reise Maas’ im Amt des Außenministers. Er wolle sich, so Maas, selbst ein Bild machen vom Fortschritt der Friedensverhandlungen auf der koreanischen Halbinsel. Keine ganz leichte Aufgabe. Und die Ferngläser auf der Aussichtsplattform tragen leider auch nichts zur Klärung der Frage bei, ob die Nordkoreaner ihr Atomwaffenprogramm einstellen.

Vor sechs Wochen hatten US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jung-un bei ihrem spektakulären Treffen in Singapur eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie enthält Schritte zur atomaren Abrüstung Nordkoreas, bis hin zur vollständigen Denuklearisierung. Im Gegenzug gaben die USA Sicherheitsgarantien. Ob sich jedoch das Regime in Nordkorea an die Abmachung hält, ist fraglich.

Abbau der Raketenstartanlage hat begonnen

Zwar hat Pjöngjang offenbar mit dem Abbau der Raketenstartanlage in Sohae an der Westküste begonnen. Dies legen kürzlich veröffentlichte Satellitenbilder der John Hopkins Universität nahe. Doch der Abbau einer Rampe sagt nichts über den Stand des Uran-Anreicherungsprogramms aus. Zudem ist die genaue Anzahl und Verteilung nordkoreanischer Raketenstartanlagen nach wie vor unbekannt. Daher lässt sich nicht mit Bestimmtheit sagen, ob der Abbau der Anlage in Sohae ein großer oder letztlich nur ein symbolischer Schritt Kims ist, um Trump bei Laune zu halten.

Maas jedenfalls hegt Zweifel. „Wir sind nicht frei von Skepsis“, sagt der Außenminister bei einer Pressekonferenz mit seiner Amtskollegin Kang Kyung-wha. „Dafür gab es in der Vergangenheit viel zu viele Verstöße gegen das Völkerrecht und viele Enttäuschungen“, so Maas. Deutschland werde nicht eher über eine Lockerung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea diskutieren, als Pjöngjang seinen Ankündigungen Taten folgen lassen werde.

Außenminister Heiko Maas und seine südkoreanische Amtskollegin Kang Kyung-wha. Quelle: dpa

„Deutschland ist ein guter Partner für Friedenssicherung“

Die Koreanerin Kang teilt Maas’ Zurückhaltung. „Deutschland ist ein guter Partner für Friedenssicherung auf der koreanischen Halbinsel“, sagt sie und vereist auf zwei ganz unterschiedliche Erfahrungen, die Deutschland als Vermittler im Korea-Konflikt qualifizierten: Sein Mitwirken bei der Aushandlung des Abkommens zur Einschränkung des iranischen Atomprogramm – und seine eigene Wiedervereinigung.

Maas hört das gern. Er deutet die Worte Kangs als Rückhalt für die hervorgehobene Rolle, die Deutschland in den kommenden zwei Jahren als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat spielen wird. Es gebe auch schon ganz konkrete Nachfragen von koreanischer Seite für die Ausgestaltung einer Wiedervereinigung - etwa für den Umgang mit Grundbesitz oder die Rückkehr Vertriebener. „Wir stehen bereit“, sagt Maas. Ein Satz, den der deutsche Außenminister zuletzt auffallend häufig äußert.

Von Marina Kormbaki/RND

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