Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt London erteilt dem Exit vom Brexit eine Absage
Nachrichten Politik Deutschland / Welt London erteilt dem Exit vom Brexit eine Absage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:44 16.01.2018
Das britische Volk hat dafür gestimmt, die Europäische Union zu verlassen und das werden wir auch tun“, sagte ein Sprecher von Premier-Ministerin Theresa May. Quelle: imago/i Images
Anzeige
London

Unermüdlich und monatelang wiederholte die britische Premierministerin Theresa May zu Beginn ihrer Amtszeit ihr Mantra „Brexit heißt Brexit“. Irgendwann nahm es fast absurde Züge an und die Regierungschefin überlegte sich zur kurzzeitigen Erleichterung der Nation neue inhaltslose Phrasen. Auch am Dienstag griff sie nicht auf den alten Satz zurück. Dabei lag er ihr mit Sicherheit auf der Zunge, nachdem EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Großbritannien einen Verbleib in der Gemeinschaft angeboten haben. „Unsere Herzen sind weiter offen für Sie“, richtete Tusk seine Worte gen Königreich. Es sei nicht zu spät, falls die Briten ihre Meinung änderten. Auch Juncker sagte, er hätte es nicht gerne, dass in London überhört werde, „dass unsere Tür nach wie vor offen steht“.

Doch die versuchte Theresa May schnell wieder zuzuschlagen. Großbritannien werde die EU verlassen, hieß es aus Downing Street. „Wir haben es absolut deutlich gemacht: Das britische Volk hat dafür gestimmt, die Europäische Union zu verlassen und das werden wir auch tun“, sagte ein Sprecher von May. Der konservative Abgeordnete und Brexit-Anhänger Bernard Jenkin zeigte sich empört über den Vorschlag Tusks: „Ihr wollt, dass die Regierung einfach das Referendum ignoriert? Das ist absurd.“

Das Lager der EU-Gegner ist äußerst gefestigt

Tatsächlich handelt es sich gemeinhin vor allem um Wunschdenken auf dem Kontinent, dass die Briten einen „Exit vom Brexit“ fordern. Mittlerweile herrscht gar eine gewisse Überdrüssigkeit in Westminster, dass auf der anderen Seite des Ärmelkanals noch immer „dieses Märchen“ verbreitet würde, wie es kürzlich ein Beamter nannte. Die Stimmung hat sich auf der Insel kaum geändert. Auch eineinhalb Jahre nach dem historischen Referendum ist das Land tief gespalten. Zwar deuten jüngste Umfragen einen kleinen Umschwung an, aber Experten winken ihn als marginal ab. So gaben bei einer Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov 46 Prozent der Befragten an, dass es falsch war, für den EU-Austritt zu votieren. 42 Prozent sind bis heute zufrieden mit dem Votum.

Wenn überhaupt gebe es nur sehr wenige Hinweise, dass Leave-Wähler und Remain-Wähler ihre Meinung änderten, so der Politologe Matthew Goodwin. Wenn Umfragen andeuten, dass die Briten die Lust am Brexit verlieren, liegt das oft an der Auswahl der Befragten. Denn jene, die im Juni 2016 nicht gewählt haben, sind laut Studien in der Mehrheit pro-europäisch eingestellt. Gleichwohl herrscht auch unter vielen EU-Freunden die Überzeugung, man solle das Ergebnis respektieren und mit der Scheidung vorankommen, wie es ständig heißt. Was den Briten während der emotionalen Brexit-Debatten verloren gegangen schien, kommt nun in vielen Teilen der Bevölkerung wieder zutage: Ihr Hang zum Pragmatismus.

Fast alle Parteichefs wollen von einem EU-Verbleib nichts mehr wissen

Aber Brüssel verkennt auch die politische Klasse, die „den demokratischen Willen des Volks respektieren“ will, wie es Theresa May ausdrückt. Der Oppositionsführer von Labour, Jeremy Corbyn, hat mit dem Thema EU-Verbleib ebenfalls abgeschlossen. Lediglich einige pro-europäischen Politiker, unter den Konservativen und den Sozialdemokraten, sowie die Liberalen fordern ein zweites Referendum, da ihrer Meinung zufolge den Menschen bei der Abstimmung die volle Tragweite der Entscheidung nicht klar gewesen sei. Der für den Brexit zuständige Labour-Schattenminister Keir Starmer kritisierte solche Aussagen kürzlich als „ungeheuerlich bevormundend“. Aus Downing Street klang es so: „Wir werden wirklich kein zweites Referendum haben.“ Ohnehin haben die meisten Briten erst einmal genug von Abstimmungen.

Von Katrin Pribyl/RND

„Wenn wir weiter so viel Plastik produzieren und wegwerfen wie bisher, schwimmt in einigen Jahrzehnten mehr Müll in den Meeren als Fische.“ Mit diesem dramatischen Appell hat die Brüsseler EU-Kommission am Dienstag in Straßburg ihre neue Strategie zu Vermeidung von Abfall vorgestellt.

16.01.2018

SPD-Chef Martin Schulz hat die Kritik des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt scharf zurückgewiesen. „Wir wären alle gut beraten, den Verhandlungspartner nicht in dieser Weise zu attackieren“, sagte Schulz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

16.01.2018

Er ist vorbestraft, will aber faktisch regieren: Liviu Dragnea, Vorsitzender der rumänischen Sozialdemokraten (PSD), hat dabei schon zwei Ministerpräsidenten verschlissen. Nun hofft er, dass es mit der bisher wenig erfahrenen EU-Parlamentarierin Viorica Dancila funktioniert.

16.01.2018
Anzeige