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05.09.2010 23:00 Uhr
Union und FDP vor Einigung
Längere Laufzeiten für AKW in Sicht
Die Koalitionsspitzen haben sich am Sonntagabend nach rund zehnstündigen Verhandlungen auf erste Details in der Atomfrage verständigt. So sei vereinbart worden, dass ältere und jüngere Kernkraftwerke unterschiedliche Laufzeitverlängerungen erhalten, verlautete aus Regierungskreisen.
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dpa (Symbolbild)
SPD, Grüne und Linke kritisierten, die schwarz-gelbe Koalition betreibe Lobbyismus zugunsten der Stromkonzerne, nur um deren Profite zu sichern.
Zuletzt berieten die Partei- und Koalitionsspitzen nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ein Modell, wonach sieben ältere Meiler noch acht Jahre am Netz bleiben könnten. Zehn neuere Reaktoren könnten demgegenüber noch 14 Jahre länger Strom liefern. Im Durchschnitt würde das für alle Atomkraftwerke eine Laufzeitverlängerung von zwölf Jahren ergeben.
Eine weitgehende Einigung erzielte die Koalition ebenfalls über die Abschöpfung der zu erwartenden Zusatzgewinne der Atomkonzerne. Die geplante Brennelementesteuer von 2,3 Milliarden Euro jährlich soll nur befristet erhoben werden. Daneben sollen die Unternehmen nach dem Willen der Regierung zeitgleich „vertragliche Sonderzahlungen“ in einen Fonds für Ökoenergien leisten. Diese Sonderzahlungen sollen zunächst pro Jahr zwischen 200 und 300 Millionen Euro liegen. Nach Auslaufen der Atomsteuer sollen diese Zahlungen dann etwa auf das jährliche Volumen der Steuer anwachsen.
Vor dem Kanzleramt protestierende Kernkraftgegner ließen unter anderem eine „radioaktive Wolke“ aus 2000 schwarz-gelben Luftballons steigen. Etliche Demonstranten trugen Kostüme mit aufgedruckten Skeletten oder Sicherheitsanzüge.
dpa / ap
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