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Deutschland / Welt Kühnert ruft Jusos zum Widerstand auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kühnert ruft Jusos zum Widerstand auf
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22:49 24.11.2017
Kevin Kühnert kündigt Widerstand gegen eine Große Koalition an. Quelle: dpa
Saarbrücken

Der neue Bundesvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, Kevin Kühnert (28), hat den Widerstand seiner Organisation gegen eine neue große Koalition bekräftigt. „Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen“, sagte er am Freitag in Saarbrücken beim Juso-Bundeskongress. Der Berliner Kühnert wurde mit 225 von 297 Stimmen (75 Prozent) zum Nachfolger von Johanna Uekermann (30) gewählt, die das Amt nach vier Jahren aufgab.

Die SPD solle mit dem Hinweis auf staatspolitische Verantwortung in eine neue große Koalition gedrängt werden, sagte Kühnert: „Wir brauchen keine Nachhilfe, wenn es um Verantwortung geht. Wir haben so was von die Schnauze voll, dass immer nur von Verantwortung geredet wird, wenn es um die GroKo geht.“

Kühnert sagte: „Ich möchte, dass wir Jusos in den kommenden zwei Jahren richtig Rabatz machen und die notwendige Erneuerung der Partei vorantreiben.“ An der Notwendigkeit dazu habe sich seit dem Scheitern der Sondierungsgespräche nichts geändert. Er bekenne sich dazu, dass die Jusos den Menschen auch etwas wegnehmen wollten: „Unverschämt hohe leistungslos erworbene Vermögen beispielsweise.“ Kühnert ist als Mitarbeiter einer Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses tätig.

Schulz macht Merkel zur Schuldigen der Krise aus

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz verteidigte seinen Entschluss, am kommenden Donnerstag auf Einladung des Bundespräsidenten mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu sprechen. „Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will“, sagte er beim Bundeskongress der Jungsozialisten in Saarbrücken. „Was danach kommt, ist offen - weiß ich nicht.“ Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hatte Steinmeier die Initiative übernommen und am Freitag das Vierer-Treffen anberaumt.

„Ich strebe keine große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an“, sagte Schulz. „Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.“ Schulz griff die Union und die FDP an: „Die Krise dieses Landes hat Frau Merkel verursacht, die hat Herr Lindner verursacht.“ Er fügte hinzu: „Konservative fahren die Dinge an die Wand und erwarten anschließend, dass die Sozis die Scherben aufkehren.“ Und die SPD müsse sich dafür auch noch beschimpfen lassen.

Von dpa/RND

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