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18.11.2009 10:44 Uhr

Meseberg

Kabinett will Bundeswehrmandate erneuern

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch bei seiner Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr für Isaf, OEF und Unifil beschlossen.

Beraten in Meseberg: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vizekanzler Guido Westerwelle.

© ddp

Das erfuhr die Nachrichtenagentur afp aus Regierungskreisen. Für ein Jahr verlängert wird die deutsche Beteiligung an der Nato-Truppe Isaf in Afghanistan sowie an der US-geführten Operation Enduring Freedom (OEF). Das Mandat für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan wird dem Beschluss zufolge nicht verlängert.

Der Bundeswehreinsatz vor der Küste Libanons (Unifil) soll dem Beschluss zufolge ebenfalls verlängert werden, aber nur für ein halbes Jahr. Der Bundestag muss den Verlängerungen noch zustimmen.

Das Kabinett billigte außerdem den Rentenversicherungsbericht. Die schwarz-gelbe Regierung will auf ihrer Klausurtagung weiter über die Schwerpunkte ihrer künftigen Politik beraten. Für den Nachmittag ist ein Statement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) geplant.

afp


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