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Deutschland / Welt Kabinett beschließt Milliarden-Entlastung für Versicherte
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kabinett beschließt Milliarden-Entlastung für Versicherte
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09:46 06.06.2018
Die große Koalition will gesetzlich Krankenversicherte entlasten. Quelle: epd-bild/Norbert Neetz
Berlin

Das Bundeskabinett bringt am Mittwoch eine von der Großen Koalition geplante Milliarden-Entlastung für gesetzlich Krankenversicherte auf den Weg. Ab 1. Januar 2019 sollen die derzeit allein von den Kassenmitgliedern zu zahlenden Zusatzbeiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt werden.

Nach dem Entwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll dies Arbeitnehmer und Rentner um 6,9 Milliarden Euro entlasten. Vorgesehen ist auch ein Zwangsabbau von Finanzreserven bei Kassen mit großem Finanzpolster. Spahn hat seine umstrittenen Pläne aber abgeschwächt.

Nach einigen Verzögerungen setzt das Kabinett auch die 31-köpfige Kommission zur Planung des Kohleausstiegs ein, die offiziell „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ heißt. Zuständig dafür sind die Ministerien für Wirtschaft, Umwelt, Arbeit und Inneres. Das Gremium soll bis zum Jahresende einen Plan für den Kohleausstieg und neue Jobs in den Kohleregionen vorlegen.

Von RND/dpa