Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Lega-Abgeordneter beschmutzt EU-Unterlagen mit Schuh
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Lega-Abgeordneter beschmutzt EU-Unterlagen mit Schuh
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:07 24.10.2018
Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria (links) und der EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bei der Pressekonferenz, in der die EU-Kommission Italiens Haushaltsentwurf zurückgewiesen hat. Quelle: AP
Straßburg

Ein italienischer Europaabgeordneter hat sich mit einer bizarren Aktion über das Vorgehen der EU-Kommission gegen den italienischen Schuldenhaushalt lustig gemacht. Auf einem Video von Angelo Ciocca von der rechten Regierungspartei Lega ist zu sehen, wie er am Dienstag mit einem Schuh in der Hand auf Dokumente bei der Pressekonferenz von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici tritt.

Die Kommission hatte zuvor die Haushaltspläne der italienischen Regierung zurückgewiesen, weil sie darin einen groben Verstoß gegen die Stabilitätskriterien im Euroraum sehen. „In Straßburg habe ich (mit einer Sohle made in Italy) den Berg von Lügen, die Moscovici über unser Land geschrieben hat, mit Füßen getreten“, twitterte Ciocca. „Italien verdient Respekt und diese Euro-Schwachköpfe müssen es verstehen: Wir senken nicht mehr den Kopf! Habe ich das gut gemacht?“

Moscovici nannte die Aktion „grotesk“. Wer Texte und Entscheidungen mit Füßen trete, respektiere weder Regeln noch Institutionen und Demokratie. „Am Anfang lächeln und banalisieren wir, weil es lächerlich ist, dann gewöhnen wir uns an dumpfe symbolische Gewalt und eines Tages wachen wir mit Faschismus auf“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. „Bleiben wir wachsam, die Demokratie ist ein zerbrechlicher Schatz!“

Von RND/dpa/ngo

Das Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei aktualisiert. Demnach warnt sie vor Meinungsäußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, in der Türkei aber ein Strafverfahren nach sich ziehen können.

24.10.2018

Ein Flüchtlingstreck bahnt sich den Weg durch Mexiko in Richtung USA. Die Aufmerksamkeit ist groß – dabei machen sich jedes Jahr Hunderttausende auf den Weg, meint unser Autor Klaus Ehringfeld.

24.10.2018

Der Umgang mit externen Berater setzt Ursula von der Leyen unter Druck. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft eine Anzeige gegen ihr Haus. Die Ministerin äußert sich nun zu Wort. Die Vorgehensweise sei „in Teilen nicht in Ordnung“ gewesen.

24.10.2018