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Deutschland / Welt Giffey zur Einheit: „Da sind Fehler gemacht worden“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Giffey zur Einheit: „Da sind Fehler gemacht worden“
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06:00 02.10.2018
„Viele Menschen suchen eigentlich nach Sicherheit, Anerkennung und Wertschätzung“: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Quelle: imago/photothek

Frau Giffey, Sie waren beim Mauerfall elf Jahre alt. Woran erinnern Sie sich?

An zwei Dinge muss ich sofort denken. Als meine Eltern und ich nach dem Mauerfall 1989 das erste Mal im Westteil Berlins waren, steckte mir eine Frau am Neuköllner Hermannplatz 2 D-Mark zu. Meine Mutter war empört. Das haben wir nicht nötig, hat sie gesagt. Wir sind doch keine Bettler. Als Kind fand ich es toll von der Frau, doch sie hatte den Stolz meiner Mutter verletzt. Die zweite Erinnerung verbindet sich direkt mit dem 3. Oktober 1990 und ist eine tragische Geschichte. In unserem Dorfgemeinschaftshaus spielten wir Kinder bei einem Festakt die „Märkische Heide“, die Brandenburger Hymne, auf Flöten und Gitarren. Am Klavier saß ein älterer Herr, der sich unfassbar darüber freute, dass es bald nur noch ein Deutschland geben würde. Dieser Mann war überglücklich. Noch am Abend erlitt er einen Herzinfarkt und überlebte ihn nicht. Seine unglaubliche Freude über die Deutsche Einheit ist mir bis heute in Erinnerung geblieben.

Wie erlebten Sie die Veränderungen nach 1990 in ihrer Familie?

Mein Vater arbeitete als Kfz-Meister und meine Mutter als Buchhalterin in „volkseigenen Betrieben“. Diese sind nach der Wende abgewickelt worden. Eine Zeit lang war die Verunsicherung darüber, wie es weitergeht, sehr groß. Meine Eltern wurden aber nie negativ. Sie haben sich weiterqualifiziert und neue berufliche Wege eingeschlagen. Heute arbeiten sie im Familienbetrieb, den mein Bruder führt. Sie haben die Dinge angepackt und das verändert, was sie ändern konnten. Das hat mich sehr geprägt und prägt mich bis heute. Übrigens haben viele in Ostdeutschland die Veränderungen ebenso gemeistert.

In Umfragen geben die meisten Ostdeutschen an, ihnen ginge es gut. Gleichzeitig zweifeln sie daran, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Haben Sie dafür eine Erklärung?

Ich höre das überall in Deutschland. Auch im Westen. Ich glaube, in Ostdeutschland hat das bei den Älteren viel mit Erfahrungen zu tun. Das Ersparte wurde halbiert, Abschlüsse waren plötzlich nichts mehr wert. Sie haben erlebt, dass vieles von dem, was sie gelernt hatten oder für richtig hielten, auf einen Schlag nichts mehr zählte. Die einen haben sich damit arrangiert und letztlich das Beste daraus gemacht. Andere fühlten sich aber abgewertet und eher in der Position des Verlierers. Daraus können Verlustängste entstehen.

Die Freiheit zählt nicht so viel?

Für mich ist der Mauerfall doch der Glücksfall des letzten Jahrhunderts. Ich bin mir sicher, dass die meisten Deutschen dies auch so sehen. Die Erfahrung von Verlust lässt Menschen aber offenbar viel feinfühliger auf Veränderungen von außen reagieren. Damit meine ich nicht in erster Linie die Ankunft von Geflüchteten, es geht um mehr. Um den demografischen Wandel, die Abwanderung der jungen Generation, den Wechsel von der D-Mark zum Euro, den globalen Wettbewerb oder die Veränderungen durch die Digitalisierung.

Und dies wird als Bedrohung wahrgenommen?

Ja, bei einigen schon. Und dieses Gefühl schürt Unsicherheit und letztlich Unzufriedenheit. Viele Menschen suchen eigentlich nach Sicherheit, Anerkennung und Wertschätzung. Dabei hätten die Menschen gerade in Ostdeutschland allen Grund selbstbewusst zu sein. Es ist so viel geschafft worden. Das kann ja jeder in den ostdeutschen Städten und Dörfern sehen. Und das ist nichts, was einfach so über uns kam, sondern Ergebnis von harter Arbeit. Das wird leider viel zu wenig gesehen.

Sie werden häufig als zweite Ostdeutsche neben der Kanzlerin im Kabinett bezeichnet. Können Sie etwas damit anfangen?

Ich bin Ministerin für alle Familien in ganz Deutschland. Es gibt aber im Osten eine Art kollektiven Stolz, dass „eine von uns“ die Position einer Bundesministerin innehat. Das mag für einige befremdlich sein. Aber schauen Sie sich mal an, wie Führungspositionen in Deutschland besetzt sind. Die Ostdeutschen stellen einen Bevölkerungsanteil von 17 Prozent in Deutschland, der Anteil Ostdeutscher in Spitzenpositionen auf Bundesebene liegt aber bei unter zwei Prozent. Das ist doch nicht in Ordnung.

Wenn Sie mit Menschen reden, erkennen Sie sofort, der ist Ossi oder Wessi?

Es gibt nicht mehr „die“ Ossis und „die“ Wessis. Das sind Klischees, die manchmal erfüllt werden, aber eben bei weitem nicht immer. Mein Eindruck ist, dass gerade bei jungen Menschen die Grenzen fließend sind und es zunehmend egal ist, ob Ost oder West. Aber gerade bei älteren Menschen habe ich schon noch eine recht gute Trefferquote.

Und wie machen Sie das?

Das hat viel mit Gefühl zu tun. Das Leben in der DDR hat viele Menschen geprägt. Solche Prägungen wirken lange nach und verändern Auftreten und Verhalten.

Die sächsische Integrationsbeauftragte Petra Köpping sagt, viele Ostdeutsche, denen sie begegnet, meinen, sie müssten erstmal integriert werden, ehe sich das Land um andere kümmert. Wie finden Sie das?

Ich glaube nicht, dass wir Ostdeutsche irgendwohin integrieren müssen. So passiv hätte es auch nie funktioniert, in Ostdeutschland so große Fortschritte zu machen. Die Menschen im Osten haben in den letzten drei Jahrzehnten so viel geleistet, so viel aufgebaut und sie wollen genau wie die Menschen in Niedersachsen, Baden-Württemberg oder im Saarland an der Zukunft des Landes und an ihrer eigenen Zukunft mit bauen. Darum geht es.

War die Einheit von Anfang an eine gleichberechtigte Partnerschaft?

Nein, da sind Fehler gemacht worden. Aber in solchen historischen Umbrüchen kann das kaum anders sein. Ziel war ja, dass es den Ostdeutschen schnell materiell vergleichbar gut geht wie den Westdeutschen. Um das zu erreichen wurde viel aus dem Westen übernommen – selbst dann, wenn es im Osten eigentlich bessere Lösungen gab.

Woran denken Sie da konkret?

Wir diskutieren heute über Kitaplätze, gute Hortangebote, Mittagessen in der Schule, Ganztagsbetreuung und medizinische Versorgungszentren. Es wird darüber nachgedacht, Impfungen in der Schule durchzuführen und ob nicht auch der Zahnarzt einmal im Jahr dorthin kommt. All das gab es schon einmal. In der DDR. Da ist vieles vorschnell aufgegeben worden und muss nun mit viel Geld aufgebaut werden. Bis heute wird häufig nicht gewürdigt, was Menschen im Osten da einbringen können, auch an Erfahrung und Expertise.

Nach dem Motto, es war nicht alles schlecht?

Dieser Satz ist verbraucht und steht für eine falsche Nostalgie, darum benutze ich ihn nicht. Die DDR war ein Unrechtsregime. Das dürfen wir nie vergessen. Wir müssen uns aber schon die Mühe machen, genauer hinzusehen, wenn es um Einzelfragen geht. Mein Lieblingsbeispiel ist, wie Kinder Lesen und Schreiben lernen. Heute lernen viele Kinder nach Gehör zu schreiben. Die vielen Fehler lesen sich ja ganz süß, aber muss es sein, dass Kinder erst allmählich und unter Schwierigkeiten die richtige Rechtschreibung lernen? Gerade hat eine Studie ergeben, dass die beste Methode, korrekt Schreiben zu lernen, die alte Fibel-Methode ist. Das war das klassische Ostsystem. Ich meine, das eine oder andere hätte man sich länger anschauen sollen um dann zu überlegen, wie man aus beiden Systemen das Beste machen kann.

Nach Chemnitz kam sofort wieder die Frage hoch, was ist eigentlich mit diesen Ossis los. Was antworten Sie?

Nicht alle, die da marschierten, waren aus Chemnitz oder Sachsen. Es kamen auch Leute aus Niedersachsen oder Schleswig-Holstein. Es ist gefährlich, den Rechtsextremismus auf den Osten zu reduzieren. Gleichwohl ist nicht zu verhehlen, dass sich hier schneller eine Bühne für Rechtsextreme aufbaut und die Zustimmungswerte für extremes Gedankengut und die AfD höher liegen als anderswo. Das Sicherheitsbedürfnis ist stärker ausgeprägt, ebenso wie die Ablehnung von Fremden – obwohl die Wahrscheinlichkeit, einen Ausländer zu treffen, viel geringer ist, als im Westen. All das hat auch mit der Sorge vor Unbekanntem und unberechenbaren Veränderungen zu tun. Jeder Ostdeutsche hat in seinem Leben das „Davor“ und „Danach“ – vor und nach dem Mauerfall. Ob das gerechtfertigt ist oder nicht – bei einigen ist die Furcht, sich wieder hinten anstellen zu müssen, einfach da. Sie lässt sich nur durch staatliches Handeln bekämpfen, nicht durch Wegreden. Wir müssen diese Fragen adressieren, sonst tun es andere – mit schlimmen Folgen. Wir dürfen Rechtsradikalen Kräften nicht das Feld überlassen.

„Häufig geht es um Sicherheit“: Die rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Chemnitz bei einer Demonstration in Chemnitz. Quelle: imago/HärtelPRESS

Wie meinen Sie das?

Häufig geht es um Sicherheit – das beginnt mit wirtschaftlicher Sicherheit. Zum Beispiel ist die Bezahlung in ostdeutschen Unternehmen nach wie vor deutlich geringer als im Westen. Es gibt weniger große Unternehmen, die Sicherheit im Job bieten könnten. Das verändert das Grundgefühl in einer Gesellschaft. Und dann geht es um Sicherheit, was die eigene Identität angeht. Menschen sind dann bereit für Veränderungen, wenn sie sicher sein können, dass ihnen ihre Art zu leben, ihre Werte, nicht genommen werden. Und natürlich geht es auch um Sicherheit auf den Straßen. Es ist völlig legitim, zu sagen, dass man nachts durch den Park gehen will, ohne Angst haben zu müssen oder das man in der Straßenbahn nicht belästigt werden will. Es ist Aufgabe von Politik, Menschen diese Sicherheiten zu geben. Dabei ist zentral, dass Recht konsequent angewendet wird. Wer Straftaten begeht, wird bestraft, egal wo er herkommt. Genauso wichtig ist es, Menschen Wege zu ebnen, wie sie aktiver Teil der Gesellschaft werden können. Am besten gelingt dies, wenn wir denen den Rücken stärken, die in der Zivilgesellschaft unsere Demokratie gestalten. In Bürgertreffs, Jugendhäusern, Musik- oder Theatergruppen. Wenn Menschen mitgestalten ist die Gefahr, sich abgehängt und ausgegrenzt zu führen, viel geringer.

Sie sind selbst nach Chemnitz gefahren, als einziges Kabinettsmitglied bislang. Hätten Sie sich mehr Präsenz ihrer Ministerkollegen gewünscht?

Es müssen nicht alle nach Chemnitz fahren. Aber hier ging es um innere Sicherheit. Auf Deutsch gesagt: In Chemnitz hat die Hütte gebrannt. Ich hätte es gut und richtig gefunden, wenn Horst Seehofer als Innenminister auch nach Chemnitz gefahren wäre. Es hätte den Menschen dort gut getan. Das war mein Eindruck als ich in Chemnitz war. Die Leute erwarten von uns, dass wir uns kümmern. Und zwar vor Ort.

Wie erklären Sie Demokratie-Skeptikern eigentlich den Fall Maaßen?

Kann ich nicht. Dieser Fall hat viel Schaden angerichtet. Die Politikverdrossenheit wurde befördert, das Gerechtigkeitsempfinden der Leute gestört und das Misstrauen gegenüber politischer Handlungsfähigkeit verstärkt. Mir ist dabei der umgekehrte Fall der Kassiererin Emmely durch den Kopf gegangen, der 2009 wegen zweier einbehaltener Leergutbons fristlos gekündigt worden war. Wie soll man da den Fall Maaßen verstehen? Ich bin sehr froh, dass Andrea Nahles die Sache in die Hand genommen, neu verhandelt und ein anderes Ergebnis herbeigeführt hat.

Sie sind Co-Vorsitzende in der Regierungskommission für gleichwertige Lebensverhältnisse. Was verstehen Sie darunter und welches Ziel verfolgen Sie?

Deutschland ist vielfältig, egal ob in Ost und West und das wollen wir auch gar nicht ändern. Zum Problem wird es aber, wenn aus regionalen Unterschieden schwerwiegende Nachteile für Menschen erwachsen. Wenn Lebensbedingungen so unterschiedlich sind, dass Chancenungleichheit entsteht. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Es geht nicht, dass Unternehmen ländliche Regionen verlassen müssen, weil die Internetverbindung zu langsam ist, dass der Arzt unerreichbar scheint und der letzte Jugendclub geschlossen hat. Auch wenn ein Kita-Platz in einem Bundesland kostenlos ist und im anderen viele hundert Euro kostet, haben Menschen gravierende Nachteile im Leben, die wir beheben müssen. Für mich sind die Chancen, das gute Aufwachsen und die Bildung von Kindern, eine nationale Zukunftsaufgabe. Das heißt auch, dass der Bund sich in diesem Feld stärker engagieren muss. Gleichzeitig brauchen wir eine neue Solidarität zwischen den Regionen. Reichere und besser strukturierte Gebiete müssen akzeptieren, dass sie nicht noch mehr bekommen können, weil wir uns auf die Regionen mit Strukturproblemen konzentrieren. Gleichwertigkeit wird man nur erreichen, wenn man an einigen Stellen auch ungleich behandelt. Das wird noch ein hartes Stück Arbeit.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (40) wuchs in Brandenburg auf. Von 2015 bis 2018 war sie Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln. Quelle: dpa

Von Thoralf Cleven/RND

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