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Deutschland / Welt „Geht mehr in die Oper!“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Geht mehr in die Oper!“
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15:28 30.09.2017
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Quelle: dpa
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Berlin

Wenn es nach den Grünen geht, können die Verhandlungen für ein schwarz-gelb-grünes Regierungsbündnis beginnen. Ohne Gegenstimmen hat die Öko-Partei auf einem Parteitreffen in Berlin am Sonnabend der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Union und FDP zugestimmt.

Das von der Parteispitze benannte 14-köpfige Verhandlungsteam mit dem Spitzenduo Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt an der Spitze wurde klar bestätigt. Eine Einladung zu Gesprächen von CDU-Chefin Angela Merkel steht allerdings noch aus. Ein erstes Zusammenkommen der Unterhändler aller vier Parteien ist nicht vor der Landtagswahl in Niedersachsen zu erwarten. Ende kommender Woche wollen zunächst CDU und CSU gemeinsame Positionen ausloten.

„Wer hätte gedacht, dass wir eine Woche nach der Wahl so gut sortiert sind“, sagt die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt. Die Thüringerin stellt heraus, dass ihrer Partei nun staatspolitische Verantwortung zufalle. „Wir lieben dieses Land. Es ist unsere Heimat. Diese Heimat spaltet man nicht - für diese Heimat werden wir kämpfen“, ruft Göring-Eckardt.

Fraktionsvorsitzende im Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen Katrin-Göring-Eckardt. Quelle: dpa

Leisere Töne schlägt dagegen Grünen-Chef Cem Özdemir an. Er schwört die Parteifunktionäre auf schwierige Gespräche mit Union und FDP ein. „Zukunft wird aus Mut gemacht, lautet unser Programmtitel - diesen Mut werden wir jetzt brauchen“, sagt Özdemir vor rund 200 Delegierten. Özdemir dankt der Partei für die demonstrative Geschlossenheit der letzten Monate und appelliert an die Funktionäre, sich nicht von Gerüchten verunsichern zu lassen. „Kabinettslisten und Geheimtreffen“, sagt Özdemir mit Blick auf Medienberichte der vergangenen Tage - die habe es mit potenziellen Koalitionspartnern weder vor noch nach der Wahl gegeben. „Wir lassen uns von solchen Husaren-Meldungen nicht auseinanderdividieren.“

Özdemir und auch Göring-Eckardt blicken selbstkritisch auf das Wahlergebnis von 8,9 Prozent zurück. Zwar lag es höher als erwartet, aber die beiden Ziele, zweistellig und zudem zweitstärkste Kraft zu werden, haben die Grünen klar verfehlt. „Vielleicht hat es zu lange gebraucht, bis wir uns zusammengerauft haben“, sagt Göring-Eckardt. Özdemir verspricht eine Analyse des Ergebnisses.

Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter. Quelle: dpa

Es überwiegt jedoch der Blick nach vorn. Deutlicher als viele andere Redner zieht Parteichefin Simone Peter einen Erfolg von Koalitionsgesprächen in Zweifel. „Ich weiß, es wollen nicht alle hören, aber die Opposition bleibt Option“, mahnt Peter. Die engagierteste Rede für ein Jamaika-Bündnis hält der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann.

All jenen im Saal, denen nach eigenem Bekunden „die Phantasie“ für Schnittmengen mit CDU, CSU und FDP fehle, rät Kretschmann: „Geht mehr in die Oper! Da sieht man, wie Kreative aus alten Stoffen neue Geschichten machen.“ Die Politik, so Kretschmann, sei dazu da, schwierige Probleme zu lösen. „Leichte Probleme lösen sich von allein.“ Für sein klares Plädoyer erhält Kretschmann mehr Beifall als jeder andere Redner an diesem Nachmittag.

Die Erwartungen an die grüne Verhandlungsgruppe sind groß. Es gilt, den grünen Markenkern in Klima-, Asyl- und Gerechtigkeitsfragen zu bewahren, ohne dabei die potenziellen Koalitionspartner zu vergrätzen. Den Kern des Verhandlungsteams bilden die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, Parteichefin Simone Peter und der Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, sowie der politische Geschäftsführer Michael Kellner und die parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann.

„Wir sind jederzeit bereit, den Tisch zu verlassen“

Damit sich keine Strömung innerhalb der Partei übergangen fühlt, wurde das Team auf 14 Unterhändler erweitert. So sitzen neben dem Linksgrünen Jürgen Trittin auch der Realo Robert Habeck sowie der Oberrealo Winfried Kretschmann mit am Tisch. Außerdem dabei: die ehemaligen Parteivorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer sowie die jungen Abgeordneten Annalena Baerbock, Agnieszka Brugger und Katja Dörner.

Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck gibt dem Team in seiner Rede eine Handreichung für die Verhandlungen, basierend auf seinen Erfahrungen mit der schwarz-gelb-grünen Koalition in Kiel. Auch dort hätten die Grünen nach der Landtagswahl im Mai „mit dem Rücken zur Wand“ gestanden. „Man kann auch dann hart verhandeln, wenn es scheinbar keine Alternative gibt“, sagt Habeck. Im Übrigen seien die Grünen nicht zum Regieren verdammt:„Wir sind jederzeit bereit, den Tisch zu verlassen.“ Und aus den ersten Monaten gemeinsamen Regierens mit CDU und FDP weiß Habeck zu berichten: „Man gewinnt Profil und Vertrauen nur über den Konflikt.“

Es ist Habecks Versuch, einer vom Wahlkampf etwas erschöpften und angesichts schwieriger Verhandlungen verzagten Partei Selbstbewusstsein einzuhauchen.

Von Marina Kormbaki / RND

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