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Gehen, bleiben oder ein bisschen von beidem?

Die drei Seehofer-Szenarien Gehen, bleiben oder ein bisschen von beidem?

Showdown in der CSU: Zwei Monate nach dem Bundstagswahlfiasko, nach dem Jamaika-Aus und nach wochenlangem internem Machtkampf will Horst Seehofer seine Zukunftspläne verkünden. Bis zuletzt ist alles offen.

Der CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer. Auf dem Bildschirm im Hintergrund ist der applaudierende bayerische Finanzminister Markus Söder zu sehen.

Quelle: dpa

München. An diesem Donnerstag soll es so weit sein: Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will seiner zerstrittenen Partei erklären, wie er sich seine Zukunft und die personelle Zukunft der CSU vorstellt. Unklar war bis zum Schluss, ob Seehofer sofort alle Fragen - Parteivorsitz, Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2018, Ministerpräsidentenamt - beantworten will. Grundsätzlich galten verschiedene Szenarien, einige mit Unter-Varianten, als denkbar:

Szenario 1

Seehofer schmeißt hin. Der 68-Jährige kündigt an, nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren und 2018 auch als Ministerpräsident aufzuhören - aber wohl nicht vorzeitig, sondern erst zum Ende der Legislatur. Dann dürfte die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2018 auf Finanzminister Markus Söder zulaufen.

Und wer wird dann Parteichef? Genannt für ein solches Szenario wird vor allem Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der sich auch bei den Jamaika-Sondierungen auffällig profiliert hat. Parteivize Manfred Weber scheidet wohl aus, weil er als Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament räumlich zu weit weg ist. Oder doch der CSU-Wunsch-Bundesinnenminister Joachim Herrmann? Als realistischste Variante gilt vielen in der Partei jedenfalls eine Doppelspitze Söder-Dobrindt - auch weil dann ein regionales Gleichgewicht zwischen dem Nürnberger Söder und dem Oberbayern Dobrindt gegeben wäre. Die Frage ist nur, ob das Söder-Lager einfach akzeptieren würde, dass der Nürnberger bis zur Landtagswahl ohne Spitzenamt auskommen muss. Aber: Auch Ilse Aigners Urwahl-Idee ist noch keineswegs ganz aus der Welt.

Szenario 2

Seehofer schaltet auf stur und kündigt an, beide Ämter über 2018 hinaus weiterführen zu wollen. Dann, heißt es, würde es die Partei zerreißen. Der Parteitag wäre völlig unkalkulierbar, Seehofer würde allenfalls mit einem miserablen Ergebnis wiedergewählt. Und die Folgen für das Landtagswahljahr wären wohl verheerend. Deshalb gilt diese Variante in der Partei inzwischen als sehr unwahrscheinlich.

Szenario 3

Das ist das Szenario, mit dem zuletzt die meisten rechneten: Seehofer kündigt an, Parteichef bleiben zu wollen, auch angesichts der unklaren Lage in Berlin. Das Ministerpräsidentenamt dagegen gibt er ab; das würde dann (siehe Szenario 1) auf Söder zulaufen. Seehofer wiederum könnte die CSU durch die unsicheren Zeiten in Berlin lotsen: in die nächsten Sondierungen, mit der SPD oder wem auch immer, oder in mögliche Neuwahlen. Es gilt auch nicht als ausgeschlossen, dass er als Bundesminister nach Berlin wechseln würde. Denn dort fühle sich der bundespolitische Stratege sichtlich wohl, heißt es, das hätten die Jamaika-Sondierungen wieder gezeigt.

Dieses Szenario hätte für die CSU von außen betrachtet den Reiz, dass die beiden Alphatiere den Karren gemeinsam ziehen: Seehofer als gewiefter Bundespolitiker in Berlin; und Söder, der bei der Landtagswahl das Maximale für die CSU herausholen soll. Andererseits: Vielen scheint eine Doppelspitze Söder/Seehofer aufgrund des schon seit langem miserablen Verhältnisses der beiden kaum vorstellbar.

Leichter denkbar wäre dieses Szenario, würde Seehofer tatsächlich als Minister nach Berlin wechseln, dann würde das Ministerpräsidentenamt vorzeitig frei. Sollte er dagegen „nur“ Parteichef bleiben wollen und keinen Ministerposten in Berlin anstreben, dürfte er sein Amt als Ministerpräsident bis zum Ende der Legislatur ausfüllen wollen. Aber würde die Partei - vor allem das Söder-Lager - das mitmachen? Fakt ist: Zum Rücktritt als Ministerpräsident kann niemand Seehofer zwingen - es gibt im Freistaat kein konstruktives Misstrauensvotum wie im Bund.

Szenario X

Es kommt alles ganz anders. Schließlich waren die CSU und Seehofer selbst noch immer für Überraschungen gut. Und wie sagte Seehofer zuletzt: „Es ist alles denkbar - und auch das Gegenteil.“

Von RND/dpa

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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