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Deutschland / Welt Für Juso-Chef Kühnert beginnt jetzt die Arbeit
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06:16 22.01.2018
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will weiter gegen die Große Koalition kämpfen. Quelle: dpa
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Bonn

Er gilt als harter Gegner der GroKo – sieht sich aber trotz des SPD-Votums nicht als Verlierer: Juso-Chef Kevin Kühnert über die existenzbedrohende Lage der SPD, sein Verhältnis zur Parteispitze und Angela Merkels Gemüt.

Herr Kühnert, Sie haben sich beim SPD-Parteitag nicht durchgesetzt mit ihrem Anti-GroKo-Kurs. Fühlen Sie sich als Verlierer?

Nein, überhaupt nicht. Wir haben die vergangenen Wochen immer gesagt, dass das Rennen offen ist – und das hat sich bestätigt. Der Parteitag hat sich nur knapp für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschlossen – vermutlich knapper als viele erwartet hätten.

Geben die Jusos jetzt klein bei?

Natürlich nicht. Für uns beginnt jetzt erst der große Teil der Arbeit. Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist – und ich glaube, dass wir das schaffen können. Sobald der Entwurf für den Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir Jusos in ganz Deutschland Veranstaltungen machen und für unsere Position werben.

Wie schätzen Sie nach diesem Votum die Stimmung an der Basis ein?

Die Stimmung an der Basis ist kontrovers. Das habe ich bei allen Veranstaltungen, die ich besucht habe, gemerkt. Alle erkennen den Ernst der Lage. Die Partei macht sich diese Entscheidung alles andere als leicht.

Was geben Sie Martin Schulz für die GroKo-Verhandlungen mit auf den Weg?

Da ich die große Koalition aus grundsätzlichen Überlegungen ablehne, wäre es nicht fair, Martin Schulz einen Wunschzettel mitzugeben. Ich wünsche mir aber, dass die innerparteiliche Begleitung der Koalitionsverhandlungen fair und sachlich bleibt. Es darf keine einseitige Pro-Groko-Kommunikation an die Mitglieder geben. So wie die Debatte bisher geführt wurde, bin ich optimistisch, dass das klappt.

Wäre ein erneute GroKo-Beteiligung der SPD der Todesstoß für die SPD als Volkspartei?

Ich mag diese martialischen Vergleiche nicht. Was aber stimmt, ist, dass die SPD in einer möglicherweise existenzbedrohenden Lage ist. Und wir müssen jetzt die Entscheidung für den richtigen Kurs treffen. Dass der Ausweg aus dieser Lage nicht die Große Koalition sein kann, haben schon jetzt 44 Prozent der Delegierten auf dem Parteitag so gesehen. Das ist ziemlich deutlich.

Fühlen sich die GroKo-Gegner fair behandelt von der Parteispitze?

Ganz deutlich: Ja. Die Debatte läuft sachlich, das Verhalten uns gegenüber ist fair. Das muss auch so bleiben, damit eine in der Sache hart geführte Debatte nicht zu einer Lähmung der Partei führt.

Kann sich die SPD nicht auch als Regierungspartei erneuern?

Grundsätzlich ja. Aber in zwölf Jahren und zwei großen Koalitionen fast 15 Prozentpunkte Zustimmung und tausende Mitglieder verloren zu haben, spricht nicht dafür, dass das in einer gemeinsamen Regierung mit der Union funktioniert.

Ihre Kritiker halten Ihnen vor, Sie hätten keine Alternative zur GroKo. Was entgegnen Sie?

Was würde denn passieren, wenn die SPD die Gespräche beendet? Angela Merkel wäre in der Pflicht, endlich mal zu erklären, warum sie eigentlich keine Minderheitenregierung anführen will. Eine Tolerierung durch die SPD könnten wir uns jedenfalls vorstellen. Unsere Verfassung haben wir nicht zum Spaß. Sie leitet den Weg, nicht Angela Merkels Gemüt.

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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