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Deutschland / Welt SPD-Mann fordert Total-Umbau: „Wir brauchen andere Gesichter“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD-Mann fordert Total-Umbau: „Wir brauchen andere Gesichter“
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07:11 02.11.2018
SPD-Abgeordneter Florian Post: „Nach einer bestimmten Anzahl von Perioden sollte man wieder ins ,normale‘ Leben zurückkehren.“ Quelle: privat
Berlin

Nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels von der CDU-Spitze wird auch in der SPD der Ruf nach Konsequenzen aus den Wahlniederlagen lauter. „Während die CDU sich erneuert, machen wir weiter so. Das geht schief“, schreibt der Münchner Bundestagsabgeordnete Florian Post in einem Debattenbeitrag zur Parteierneuerung, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag) vorliegt. „Die SPD muss die Kraft aufbringen, sich wirklich zu erneuern und nicht nur immer darüber zu reden“, so Post weiter.

Der 37-Jährige fordert einen radikalen Umbau der Partei – sowohl organisatorisch als auch personell. „Wir brauchen andere Gesichter, die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz sowie eine Neuwahl des Parteivorstandes mit höchstens 50 Prozent Mandatsträgern“, schreibt Post. „Der Rest müssen Ehrenamtliche sein, um die Partei wieder zu erden.“ Außerdem plädiert der Abgeordnete dafür, die Zahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden von derzeit sechs auf zwei zu verringern. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung müsse so umstrukturiert werden, dass sie als „echter Thinktank“ arbeiten könne, so Post weiter. Außerdem fordert er einen vollständigen Umbau der Parteizentrale. „100 junge Digitale, die den ganzen Tag Social Media bespielen, wären weit besser als 200 Leute, die nur die Partei verwalten“, so Post.

Das „Senioritätsprinzip“ soll weg

Auch die Privilegien der Abgeordneten will der Wirtschaftspolitiker beschneiden. „Eine wirkliche Erneuerung wäre es, wenn wir das Senioritätsprinzip überdenken, damit auch junge Talente eine Chance haben“, schreibt Post. „Auf den Landeslisten werden immer die Amtierenden zuerst auf den aussichtsreichen Plätzen abgesichert. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die bereits ihre fünfte, sechste, oder siebte Wahlperiode anpeilen. Macht das Sinn? Sicher nicht immer!“, stellt Post fest. „Ich sage das, obwohl ich selbst Nutznießer dieses ,Systems‘ bin. Wir dürfen aber vor den eigenen Pfründen nicht haltmachen, wenn wir es ernst mit der Erneuerung meinen“, schreibt Post. „Nach einer bestimmten Anzahl von Perioden sollte man wieder ins ,normale‘ Leben zurückkehren.“

Florian Post gilt als Kritiker von SPD-Chefin Andrea Nahles. In den vergangenen Monaten hat sich der studierte Kaufmann einen Namen gemacht als jemand, der mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält. Das gefiel längst nicht allen in der Partei, allerdings hat der bayerische Abgeordnete im Nachhinein oft Recht behalten. Als einer der ersten hatte er die Beförderung des in Ungnade gefallenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär kritisiert. Auch die Genehmigung der Bundesregierung für Waffenexporte nach Saudi-Arabien hatte er frühzeitig angeprangert. Inzwischen sind beide Meinungen in seiner Partei Konsens.

Aussöhnung mit Sigmar Gabriel

In seinem aktuellen Debattenbeitrag fordert Post auch einen anderen Umgang miteinander in der Partei. „Wir müssen aufhören, uns gegenseitig auszugrenzen“, schreibt er. Die SPD müsse sich entgiften und wieder an einem Strang ziehen. „Ein erstes überragendes Zeichen könnte sein, wenn die aktuelle Parteiführung auf die zugeht, die sie bislang ausgrenzen. Und wenn die, die sich ausgegrenzt fühlen, die ausgestreckte Hand auch annehmen. Das würde niemand in der Öffentlichkeit übersehen.“

Der Satz ist eine kaum verhohlene Aufforderung an die aktuelle SPD-Spitze, den früheren Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wieder enger einzubinden.

Von Andreas Niesmann/RND

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