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Deutschland / Welt Nur 42 Angehörige erhalten im August ein Visum
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Nur 42 Angehörige erhalten im August ein Visum
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16:51 06.09.2018
Nur 42 Menschen erhielten ein Visum. Das neue Familiennachzugs-Gesetz sieht 1000 Angehörige vor. Quelle: dpa-tmn
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Berlin

Im ersten Monat nach Einführung des neuen Kontingents für den Familiennachzug – 1000 Angehörige pro Monat – gab es nur 65 positive Entscheidungen. 42 Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus haben ein Visum erhalten. Das neue Gesetz ist am 1. August in Kraft getreten.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Donnerstag dennoch, die Annahme von Anträgen in den Botschaften und Konsulaten sei „gut angelaufen“. Die Auslandsvertretungen hätten im August 853 Anträge auf Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bearbeitet und an die Ausländerbehörden am jeweiligen Wohnort des Flüchtlings weitergeleitet. Wenn sich das komplexe Verfahren, an dem das Bundesverwaltungsamt beteiligt ist, eingespielt habe, sei eine Steigerung der Fallzahlen absehbar.

Wer bekommt subsidiären Schutz?

Subsidiären Schutz bekommt, wem im Heimatland „ernsthafter Schaden“ durch Folter, Todesstrafe oder Krieg droht. Diese Gruppe durfte zuletzt zwei Jahre lang keine Angehörigen nach Deutschland holen. Seit August können Ehepartner, minderjährige Kinder oder Eltern minderjähriger Kinder wieder Anträge auf Familiennachzug stellen. Bei dem neuen Verfahren sollen neben der Prüfung der Familienverhältnisse auch humanitäre Gründe und Integrationsaspekte berücksichtigt werden. Da absehbar war, dass es dabei Anlaufschwierigkeiten geben werde, hatte die SPD für die ersten fünf Monate ein Gesamtkontingent von 5000 Angehörigen durchgesetzt. Demnach dürfen jeweils höchstens 1000 Menschen pro Monat kommen.

Die innenpolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, sagte, dass nach Jahren des Wartens bislang nur wenige Dutzend Angehörige ein Visum erhalten hätten, sei „erbärmlich“. Der Großteil der Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz stammt aus Syrien.

Frei gebliebene Plätze können übertragen werden

Kritiker der Regelung hatten befürchtet, dass der umfangreiche Prozess dazu führen wird, dass das Kontingent in den ersten Monaten nicht ausgeschöpft wird. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu, dass die geringe Zahl im ersten Monat „unschädlich“ sei, da bis Jahresende insgesamt 5.000 Visa erteilt, frei gebliebene Plätze also auf den folgenden Monat übertragen werden könnten. Ab Januar soll die Zahl von 1.000 Plätzen pro Monat dann nicht mehr überschritten werden, selbst wenn das Kontingent in einem Monat nicht ausgeschöpft wird.

Von RND/dpa/epa

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