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Deutschland / Welt Familienministerin Barley spricht sich für Urwahl aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Familienministerin Barley spricht sich für Urwahl aus
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13:43 10.02.2018
Familienministerin Katarina Barley: „Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen.“ Quelle: imago/Christian Thiel
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Berlin

Knall auf Fall klüngelten die SPD-Granden eine Personalrochade aus: Andrea Nahles soll Martin Schulz im März als Vorsitzende beerben. Nun mehren sich in der Partei Forderungen, darüber beim nächsten Mal alle Mitglieder in einer Urwahl abstimmen zu lassen. Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), sagte der „Rheinischen Post“: „Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen.“

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von der Parteilinken forciert. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag aber nicht bindet - dieses Modell wurde bisher einmal, 1993 vor der Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Rudolf Scharping angewandt.

Bisher hat sich die SPD darauf verständigt, dass Fraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz nach dem Mitglidervotum am 2. März über den Koalitionsvertrag kommissarisch übernimmt. Ein Sonderparteitag soll sie anschließend offiziell in Amt und Würden heben.

Schulz musste sich von der Idee als Außenminister verabschieden

Für Martin Schulz hat sich dagegen jede personelle Überlegung erledigt. Er wird anders als geplant nicht Außenminister, weil es an der Basis starke Proteste dagegen gab, nachdem er nach der Wahl einen Eintritt in das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgeschlossen hatte. Nahles hatte den geplanten Wechsel des Außenministeriums von Sigmar Gabriel zu Schulz zunächst klar begrüßt; zwei Tage später begrüßte sie Schulz’ Verzicht.

Unter Schulz war die Partei in Umfragen auf 17 Prozent gestürzt, weshalb parallel zu den Koalitionsverhandlungen die Abgabe des Parteivorsitzes an Nahles im kleinen Kreis beschlossen worden war. Barley sagte weiter: „Andrea Nahles hat das Zeug für eine hervorragende Parteivorsitzende. Sie steht dafür ein, aus der SPD eine moderne Mitgliederpartei zu machen, in der Beteiligung eine Selbstverständlichkeit ist.“

Von dpa/RND

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