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Deutschland / Welt Der Spion, der von der Kasse kam
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14:50 24.01.2019
Krankenscheine liegen auf einem Schreibtisch in Schwerin (Symbolfoto). Quelle: dpa
Berlin

Manfred Speck, bodenständiger Berliner mit Pullover und Goldkette, hoher Stirn und starker Brille, steht ratlos vor seinem Mechaniker und sieht ihn mit großen Augen an. Der Mann hat gerade unter Specks aufgebocktes Auto gegriffen, das zur Routineinspektion in der Werkstatt ist, und mit beiden Armen einen massiven Kasten in der Größe einer Keksdose vom Unterboden gestemmt.

„Das ist ’n GPS-Tracker“, sagt der Mechaniker, „’n Peilsender.“ Und als Manfred Specks Augen sich noch mehr weiten, fragt er: „Was machen Sie’n beruflich?“

Das war der Moment, in dem der Ärger losging, erinnert sich Manfred Speck heute, anderthalb Jahre später. Der Berliner, knapp über 60, betreibt zusammen mit seiner Frau ein kleines Bistro, zwischen Discounter, Kiezkneipe und Nagelstudio in einem Plattenbauviertel im Nordwesten der Hauptstadt. Der Kfz-Schlosser habe ihn damals, im Juli 2017, gefragt, ob er für den Geheimdienst arbeite oder etwas mit Wirtschaftsspionage zu tun habe. Oder einer eifersüchtigen Ehefrau.

„Wie im Film!“ Bistrobetreiber Manfred Speck wurde von einer Privatdetektei nach allen Regeln der Spionagekunst ausgespäht. Quelle: Steven Geyer

Manfred Speck ahnte nicht, dass es seine eigene Krankenversicherung war, die ihn beschatten ließ: zu Hause, beim Arzt, im Bistro, wie er heute weiß.

Damals hatte er noch nie etwas davon gehört, dass nicht nur Firmenchefs auf ein breites Angebot an Privatdetekteien zurückgreifen können. Auf Dienstleister, die im Internet und in Branchenbüchern damit werben, die neuesten „Tricks und Spielarten an der Betrugsfront“ zu kennen, um „Blaumacher auf frischer Tat ertappen“ zu können. Heute weiß er, dass auch große private Versicherungskonzerne seit Jahren heimlich darauf zurückgreifen.

Nicht selten gehen die Privatspione dabei bis an die Grenze des Legalen, brechen Datenschutzregeln, dringen tief in die Privatsphäre der Versicherten ein. Wissen die Versicherungen das? Kalkulieren sie das rechtliche Risiko ein?

Auf Schritt und Tritt: Peilsender.... Quelle: Vincent Burmeister, ZDF Frontal 21

Fakt ist, dass die Versicherung von Manfred Speck, die Gothaer Krankenversicherung AG mit Sitz in Köln, eine Privatdetektei mit seiner Beschattung beauftragte und dass deren Angestellte mit sensiblen Daten wie Arztterminen arbeiteten. Die Gothaer erfuhr das zumindest im Nachhinein aus dem „Abschlussbericht“.

Das ergaben Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal 21“, das dafür unter anderem die Prozessakten auswertete. Sie liegen auch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vor. Auch Manfred Speck kennt den Bericht der Wirtschaftsdetektei inzwischen: Die Gothaer hatte ihn vor Gericht als Beweis dafür vorgelegt, dass er trotz Krankmeldung gearbeitet habe.

Denn darum drehte sich das Verfahren vor dem Landgericht Berlin: Die Gothaer hatte Speck nach 25 Jahren, in denen er seine Beiträge korrekt einzahlte, die Krankenversicherung gekündigt. Er habe in seinem Bistro Kunden bedient, Tische abgewischt, Kaffee eingeschenkt. Dafür habe man Beweise.

...unterm Auto. Quelle: Vincent Burmeister, ZDF Frontal 21

Dazu muss man wissen, dass das Leben von Manfred Speck, der seit 1992 als Selbstständiger in Berlin-Charlottenburg arbeitet, schon einmal viel schlimmer aus der Bahn geworfen worden war: durch einen Schlaganfall im Jahr 2016.

„Am 20. März, das Datum werde ich nie vergessen“, raunt er mit dem Gesichtsausdruck des Davongekommenen. Als ihn die Schlaganfalleinheit in Berlin-Buch stabilisiert hatte, erzählt Speck, teilte man ihm mit, dass eine seiner Hirnschlagadern gefährlich verengt sei. „Ich könnte jederzeit umfallen, hieß es, und dann tot sein oder im Locked-in-Syndrom, also bei Bewusstsein, aber völlig bewegungsunfähig.“

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Speck riss die Diagnose den Boden unter den Füßen weg, er verlor jeden Lebensmut, bewegte sich nur noch in einem Dreieck aus seinem Hausarzt, den Spezialisten in seiner Tagesklinik und der Notaufnahme der Charité. Mehrere Ärzte diagnostizierten Depressionen, überwiesen ihn in die „Psychoklinik“, wie er sagt, und zur Kur. Beides habe enorm geholfen. Speck nickt respektvoll. Im Dezember 2016 traute er sich zu, langsam wieder mit der Arbeit anzufangen. Dazu hatte ihm seine Ärztin geraten, damit er unter Menschen kommt. Das helfe gegen die Depression. Auf Anraten seiner Ärztin ließ er sich auch in größeren Abständen hin und wieder zwei Wochen krankschreiben, um sich nicht zu überfordern. Die Krankenkasse protestierte nicht dagegen.

Wie kontrollieren die gesetzlichen Krankenkassen?

Allein auf Treu und Glauben basiert das Verhältnis zwischen Versichertem und Versicherung auch bei den gesetzlichen Krankenkassen nicht. Die Krankenkassen können von jedem Arbeitgeber, der Zweifel an der Krankschreibung eines Mitarbeiters und gesetzlich Versichertem hat, eine Prüfung von dessen Arbeitsunfähigkeit beantragen. Dafür sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen, beispielsweise ein plausibler und dokumentierter Anfangsverdacht. Dieser kann etwa bei häufigen Krankmeldungen mit wechselnden, diffusen Begründungen oder zu „günstigen“ Zeiten (vor Urlaubsbeginn, rund um Weihnachten) gegeben sein.

Häufigstes Mittel der Krankenkassen ist dann, den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit Kontrolluntersuchungen zu beauftragen. Der MDK kann nach Aktenlage prüfen und dafür Unterlagen beim behandelnden Arzt anfordern. Er kann seine Mitarbeiter aber auch zu unangemeldeten Hausbesuchen zum Versicherten schicken.

Auch die einzelnen Krankenkassen entsenden bisweilen Angestellte oder Beauftragte, um vor Ort den Gesundheitszustand von Krankgeschriebenen in Augenschein zu nehmen. Außerdem können die gesetzlichen Kassen – wie auch die privaten – die Untersuchung durch einen Vertrauensarzt beantragen. Nach Angaben der Krankenkassen erscheint dort nur etwa die Hälfte der Eingeladenen, der Rest tritt einfach wieder bei der Arbeit an.

Privatdetektive geben an, auch auf ihren Homepages im Internet, dass gesetzliche Krankenkassen wie private auf ihre Dienste zurückgreifen. Tatsächlich rügte das Bundesversicherungsamt in der Vergangenheit solche Einsätze, bei denen einzelne Kassen möglichen Missbrauch beim Krankengeld aufspüren wollten und dafür für mehrtägige Bespitzelung von Arbeitnehmern pro Fall mehrere Tausend Euro Honorar zahlten.

Nur einmal, ein paar Wochen später, fragte im Bistro eine Angestellte der Gothaer nach ihm, jemand holte ihn aus der Nähe heran, er stutzte, vergaß den Vorfall aber wieder. Erst, als die Gothaer zwei Wochen danach seine Versicherung fristlos kündigte und von einer klaren Beweislage schrieb, fiel Speck alles wieder ein.

Auch der Satz des Mannes vom Pflegedienst, der ihn nach der schlechten Prognose gewarnt habe: „So eine Diagnose ist der Super-GAU für Ihre Versicherung – passen Sie bloß auf!“

Für Speck war die Kündigung trotzdem ein Schock: „Rumms, kein Geld, keine Versicherung mehr!“

Dass er die Versicherung hintergangen habe, streitet er vehement ab. Und weil er als Selbstständiger auf den Lohnausgleich bei Krankheit angewiesen ist, zog er gegen die Kündigung vor Gericht.

Immer im Blick: Das bistro des „Verdächtigen“ ... Quelle: Vincent Burmeister, ZDF Frontal 21

Sein Anwalt brachte ihm dann den Hauptbeweis der Gothaer mit: den ausführlichen Bericht einer Detektei, der ihn als Versicherungsbetrüger überführen sollte.

In dem Papierstoß – 55 Seiten voller Überwachungsprotokolle, Bewegungsprofile, Handyfotos, Bilder seiner Wohnung, seines Bistros und seiner Bekannten – fand Manfred Speck auch Nacherzählungen von Gesprächen am Kaffeetisch in seinem Geschäft. Er stieß auf Fotos vom Termin beim Vertrauensarzt der Privatkasse, den nur er und die Gothaer kannte, und las, dass auch seine Frau observiert und mit dem Auto verfolgt wurde. „Wie im Film.“

Vieles spricht dafür, dass die Detektive zu weit gegangen sind: Aufgrund der Anzeige von Speck wegen des Peilsenders ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft in Berlin. Die Büroräume der beauftragten – und mittlerweile geschlossenen – Detektei in Quickborn wurden durchsucht.

Auch die Berliner Datenschutzbeauftragte hat Anzeige erstattet; Specks Geschichte wird anonymisiert im Jahresbericht angeprangert: Der Einsatz von „GPS-Technik, um unbefugt personenbezogene Daten zu erheben, ist grundsätzlich strafbar“.

...und jede Bewegung darin. Quelle: Vincent Burmeister, ZDF Frontal 21

Ein Ausrutscher war der Einsatz aber nicht.

Martin Reinboth ist Fachanwalt für Medizinrecht in Köln. „Unsere Erfahrung ist, dass die Fälle leider immer mehr werden“, sagt Reinboth, „und vor allen Dingen die Versicherungen und die eingeschalteten Detekteien in eklatanter Weise gegen das Persönlichkeitsrecht unserer Mandanten verstoßen. Da werden Filmaufnahmen angefertigt und Sender angebracht. Also das, was in dieser Form eigentlich gar nicht geht und was von Gerichten in dieser Form auch nicht akzeptiert wird.“

Tamer Bakiner von der Wirtschaftsdetektei Bakiner Consulting spricht offen darüber, dass immer mehr ungelernte Billigkräfte in der Branche eingesetzt werden: „Die Versicherungen zahlen hier für die Rund-um-die-Uhr-Bewachung Tagessätze von rund 1000 Euro. Das aber ist für eine seriöse Detektivarbeit viel zu wenig“, sagt er. „Deshalb wird da nicht nur getrickst, sondern im Einsatz sind oft Billigermittler, die auch ihre juristischen Grenzen gar nicht kennen.“

Dubiose Methoden fallen Datenschützern auf

Schon vor mehr als 15 Jahren berichtete der Bundesverband Deutscher Detektive von rasanten Zuwächsen bei Beschattungen von mutmaßlichen Simulanten, ein Viertel aller Aufträge drehte sich bereits darum. Ihr Team ermittle „von Flensburg bis zum Bodensee“, hatte etwa die Detektei getrommelt, die Speck ausspähte. „Wir arbeiten für private wie für gesetzliche Versicherer gleichermaßen“, warb der Detekteichef auf seiner Homepage, „derzeit für acht namhafte Gesellschaften.“

Doch schnell häufen sich auch die dubiosen Methoden, die Datenschutzbeauftragten der Länder mahnten immer wieder Verstöße gegen das Datenschutzgesetz an. 2009 landet schließlich ein Fall vor dem Bundesgerichtshof. Die Richter entscheiden, dass Versicherungen im Einzelfall zwar Detektive einschalten dürfen – aber nur bei einem hinreichenden Anfangsverdacht und ohne Datenschutzverletzungen.

Ein verschaffter Vorwand

Darauf beruft sich die Richterin am Berliner Landgericht in ihrem Urteil im Streit zwischen dem Betreiber von Speck Baguettes und dem Versicherungskonzern Gothaer: Vor knapp einem Monat stimmt sie der Versicherung zwar darin zu, dass Manfred Speck kein Tagegeld zusteht, wenn er während seiner Krankschreibung im Bistro Kaffee einschenkt und Tische abwischt.

Aber: Sie erklärt die Kündigung seiner Krankenversicherung für unwirksam – und rügt: „Ein solcher Einsatz von Detektiven, der veranlasst wird, ohne dass konkrete tatsächliche Anhaltspunkte für eine Berufsausübung des Versicherungsnehmers (während der Krankschreibung) vorliegen, stellt sich als unredliches Verhalten der Versicherung dar.“ Dass die Gothaer vor den Privatspionen eine Vertreterin zu einem unangemeldeten „Krankenbesuch“ ins Bistro geschickt habe, sei offenbar der Versuch gewesen, einen gerichtsfesten Anfangsverdacht selbst zu verschaffen – und damit einen Vorwand, aus dem Vertrag auszusteigen.

Alles für die Materialsammlung des Kunden. Quelle: Vincent Burmeister, ZDF Frontal 21

Speck fühlt sich von der Richterin in seinem Verdacht bestätigt, dass Versicherungen „Schnüffler“ gezielt auf kranke, alte Versicherte ansetzen, die teuer zu werden drohen. „Oder glaubt jemand, die betreiben solchen Aufwand für ein paar Hundert Euro Krankengeld?“

Er lacht sarkastisch. Wie ein Sieger fühlt er sich trotzdem nicht. Er rechnet fest damit, dass die Versicherung Revision einlegen wird. Schon, weil er bis heute nichts von ihr gehört habe.

Welche Konsequenzen die Versicherung aus dem Urteil fällt, ist unklar. Auf Anfrage von „Frontal 21“ teilt eine Sprecherin mit, man „prüfe den Sachverhalt derzeit intensiv, möchte dazu aber aktuell nicht Stellung nehmen“. Woher die Detektive private Daten wie Arzttermine von Manfred Speck kannten, mag sie ebenso wenig beantworten wie die Frage, wie oft man solche Berichte in Auftrag gibt.

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland kooperierte für diese Recherche mit dem ZDF-Magazin „Frontal 21“. Sehen Sie hier den ZDF-Beitrag im Video:
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/detektive-am-krankenbett-100.html.

Von Steven Geyer/RND

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