Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Der Iran wählt die politische Mäßigung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Der Iran wählt die politische Mäßigung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:51 21.05.2017
Hassan Ruhani hat am Samstag die Präsidentschaftswahl im Iran gewonnen. Quelle: dpa
Therean

Die Bevölkerung stand vor der Wahl zwischen Rückkehr in die Isolation oder Rückkehr in die globale Arena – und sie hat sich entschieden für politische Mäßigung nach außen und weitere gesellschaftliche Öffnung nach innen. Und dass, obwohl die wirtschaftliche Dividende des Atomabkommens von 2015 bisher beim Großteil der Bürger nicht angekommen ist. Noch immer leiden sie unter den Folgen der westlichen Sanktionen.

Noch nie seit den Turbulenzen 2009 ging es in einem Wahlkampf so hoch her wie diesmal. Noch nie wurden auf dem strikt kontrollierten politischen Spielfeld der Islamischen Republik so viele rote Linien überschritten – und zwar von beiden Lagern. Noch nie in der 28-jährigen Geschichte der Post-Khomeini-Nation hat ein Präsident die Missstände, den klerikalen Machtmissbrauch und die Justizwillkür im eigenen Land so offen angeprangert wie in den letzten Wochen Hassan Ruhani. Dieser Mut zum Tabubruch mobilisierte viele Wähler, so dass der Amtsinhaber erneut im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit errang.

Konkurrenten verunglimpfen Ruhani als Lakaien des Westens

Doch auch seine Kontrahenten schenkten ihm nichts. Sie verunglimpften Ruhani als einen Lakai des Westens und einen Mann der falschen wirtschaftlichen Versprechen. Am Ende jedoch reichte es nicht für ihr Machtkartell, das unter dem Denkmantel eines frommen Islam einen Parallelstaat bildet aus politischem Klerus, Regimejustiz, Staatsmedien, frommen Stiftungen und Revolutionären Garden.

Doch zahlt sich die Kursbestimmung aus? US-Präsident Donald Trump hatte die Gelegenheit, dem neuen iranischen Präsidenten und mithin den moderaten Menschen im Iran zumindest ein bisschen entgegenzukommen. In seiner Rede vor arabischen Staatschefs gab es allerdings nicht einmal eine Andeutung – im Gegenteil. Er brandmarkte den Iran als Rückzugsort, Finanzier und ideologische Brutstätte des Terrorismus. Deshalb müsse das Land isoliert werden, bis die Führung bereit sei, den Kurs aufzugeben. Das werden seine ausnahmslos sunnitischen Zuhörer im saudi-arabischen Riad goutiert haben. Den moderaten Kräften im schiitisch dominierten Iran verhagelt die harte Haltung die Party.

Bald wird der Streit um die Nachfolge des 78-jährigen Obersten Revolutionsführers Ali Khamenei eröffnet. Und so steht, kaum ist der eine inneriranische Machtkampf ausgefochten, bereits der nächste ins Haus. Die moderate Kräfte können hierfür jede Unterstützung gebrauchen.

Von RND/Martin Gehlen

Deutschland / Welt Gipfel in Saudi-Arabien - Der mit dem Schwert tanzt

Ungewohnt konziliant tritt Donald Trump beim ersten Besuch in der arabischen Welt auf. Der US-Präsident gebärdet sich als Staatsmann und Geschäftsmann zugleich. In Saudi-Arabien umwirbt er die Muslime – und schließt einen gigantischen Waffendeal mit dem absolutistischen Herrscher.

21.05.2017

Eine mit Spannung erwartete Rede hielt US-Präsident Donald Trump am Sonntag vor Führern islamischer Staaten. Die Schuld am weltweiten Terrorismus habe zum großen Teil der Iran. Vor allem ändert Trumps einseitige Parteinahme das gesamte Koordinatensystem der Krisenregion, findet unser Politik-Experte Stefan Koch.

21.05.2017
Deutschland / Welt Bericht der „New York Times“ - China ermordete ein Dutzend CIA-Spione

Bis zu 20 Spione des Auslandsgeheimdienstes CIA sollen in China ermordet oder gefangen genommen worden sein. Wie die Chinesen hinter die Identitäten der Informanten gekommen sind, ist bis heute unklar.

21.05.2017