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Deutschland / Welt Darum funktioniert Jamaika in Schleswig-Holstein
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Darum funktioniert Jamaika in Schleswig-Holstein
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18:59 22.11.2017
Daniel Günther (CDU), Monika Heinold (Bündnis90/Die Grünen) und Heiner Garg (FDP). Quelle: dpa
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KIel

Was in Schleswig-Holstein besser läuft? Eine Kurzanalyse zu Jamaika von Christian Hiersemenzel.

Charme der Provinz: Jeder kennt jeden. Das Kieler Regierungsviertel ist wie ein Dorf, man trifft sich täglich in der Landeshauskantine. Auf diese Weise lassen sich schnell persönliche Kontakte herstellen. Das schafft Vertrauen.

Luft zum Atmen: Ministerpräsident Daniel Günther legte bei den Jamaika-Verhandlungen im Frühsommer großen Wert darauf, seinen Partnern Freiheiten zu lassen und nicht nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu setzen. Das Credo: Auch in einer Koalition soll jeder für seine Wähler erkennbar bleiben. Die CDU hatte für eine Abkehr vom Turbo-Abitur geworben und legte Wert darauf, nach vielen Jahren endlich wieder das Bildungsministerium zu besetzen. Die Grünen behielten mit dem Umweltministerium eine Schnittstelle zwischen Landwirtschaft und Ökologie. Auch das zentrale Finanzministerium duften sie behalten. Die FDP konnte mit ihrem Haudegen Bernd Buchholz als Wirtschafts- und Verkehrsminister, ehemals Vorstandschef des Verlagsriesen Gruner + Jahr, endlich in Sachen Infrastruktur punkten. Und im Sozialministerium dürfen die Liberalen sogar einmal gesellschaftliche Wärme ausstrahlen.

Koalition der Gewinner: MP Günther schmiedete ein Bündnis aus Partnern, von denen jeder zur Landtagswahl im Mai 2017 Prozentpunkte hinzugewonnen hatte. Eine natürliche Zusammenarbeit also.

Erhöhter Erwartungsdruck: Rein rechnerisch wäre in Kiel auch eine Ampel von Grünen, FDP und SPD möglich gewesen. Liberalen-Star Wolfgang Kubicki schlug den Genossen jedoch sehr schnell und sehr laut die Tür vor der Nase zu. Alternativ wären nur noch Neuwahlen geblieben. Und die wollte in Kiel anders als in Berlin niemand.

Norddeutsche Entspanntheit: Die gesellschaftsliberale Nord-CDU hat mit ihren ultrakonservativen Parteifreunden in Sachsen so gut wie nichts gemein. Und mit der bayerischen CSU schon mal gar nichts. Günther sprach sich sehr früh für die Homo-Ehe aus. Seine Union fordert Kinderbetreuung gegebenenfalls rund um die Uhr und steht einem Einwanderungsgesetz offen gegenüber. Schleswig-Holsteins FDP ist im Kern sozialliberal und besetzt nicht umsonst das Sozialministerium. Populisten und Hardliner in Sachen Ausweisung und innere Sicherheit blieben bisher im Hintergrund – anders als in Berlin.

Wille zur Macht: Anders als in Berlin, wo die Unionsparteien seit zwölf Jahren die Regierung stellen, sehnte sich die Nord-CDU danach, endlich wieder in die Staatskanzlei einzuziehen. Dafür war man bereit, den anderen große Zugeständnisse zu machen – auch auf die Gefahr hin, dass der Koalitionsvertrag in weiten Teilen grüne und liberale Züge trägt. Hauptsache, man hat den Fuß in der Tür. Für 2022 setzt man auf den Charme von Daniel Günther und seinen Amtsbonus.

Verantwortungsbewusstsein: Allen Akteuren war bewusst, dass Kiel Modellcharakter hätte haben können. Hinzu kam das bundesweite Engagement der Player: Nicht nur Kubicki spielt in der Hauptstadt eine große Rolle, sondern auch Umweltminister Robert Habeck bei den Grünen und Oppositionschef Ralf Stegner bei der SPD.

Von Christian Hiersemenzel/RND

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