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Darüber reden Obama und Merkel

US-Präsident in Deutschland Darüber reden Obama und Merkel

Barack Obama ist das letzte Mal als US-Präsident in Deutschland. Mit Kanzlerin Angela Merkel gibt es bei dem dreitägigen Besuch viel besprechen – und längst nicht alles dreht sich um Donald Trump. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Themen.

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Können gut miteinander: Angela Merkel und Barack Obama, hier beim Besuch des US-Präsidenten im Juni 2013.
 

Quelle: dpa/Steffen Kugler

Washington/Berlin.  Der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin verläuft bisher ohne Störung. „Zwischenfälle aus der Nacht sind uns nicht bekannt“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen.

Obama hatte sich am Abend im Hotel Adlon zu einem Abendessen in privater Atmosphäre mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Die Zusammenkunft dauerte drei Stunden und endete gegen 22.30 Uhr.

Am Donnerstag geht der dreitägige Besuch weiter: Am Nachmittag empfängt Merkel Obama im Kanzleramt. Beide wollen gegen 16.45 Uhr über die Ergebnisse ihrer Gespräche informieren. Am Abend steht erneut ein gemeinsames Abendessen im Kanzleramt auf der Tagesordnung.

Zeit für Gespräche haben Obama und Merkel also reichlich – es gibt aber auch viel zu besprechen. Der schreckliche Syrienkrieg, die Gefahr durch die Terrormiliz Islamischer Staat, die Schuldenkrise in Griechenland, der Ausstieg der Briten aus der Europäischen Union. Dazu kommt die Rolle des künftigen US-Präsideten Donald Trump – und dessen möglichen politischen Veränderungen. Wir geben einen Überblick.

Atompolitik

Die internationale Gemeinschaft kämpfte jahrelang darum, den Iran in ein bindendes Atomabkommen zu integrieren. 2015 war es endlich soweit, der Westen jubelte, Israel nicht. Donald Trump hatte angekündigt, das Abkommen, das dem Iran die zivile Nutzung der Atomkraft unter strengen Kontrollen des Westens sichert, rückgängig machen zu wollen. China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben ebenfalls unterschrieben. Ein Alleingang Trumps könnte alles zunichte machen.

 Klimaschutz

Die US-Republikaner sind die einzige größere politische Kraft des Westens, die einen vom Menschen verursachten Klimawandel leugnen. Donald Trump ist in seiner Partei keine Ausnahme. Er hat angedroht, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, das rund 200 Länder unterzeichnet und mehr als 70 bereits ratifiziert haben und das auch bereits in Kraft gesetzt ist, ausscheren oder zumindest nachverhandeln zu wollen. Trump könnte mit seiner Energiepolitik pro Kohle und Öl die vereinbarten Emissionsziele mutwillig verfehlen.

Wirtschaft und Finanzen

Die Finanzstabilität Griechenlands gehört zu den Hauptzielen von Obamas Reise. Er steht aufseiten des Internationalen Währungsfonds und vertritt die Ansicht, Griechenland brauche neben wirtschaftlichen Reformen auch Entlastung von seinen Schulden, um nachhaltig wieder auf die Beine zu kommen. Die Bundesregierung sieht das völlig anders. Außerdem wird es auch um die künftige Regulierung der Finanzmärkte gehen. Donald Trump könnte im Duo mit Großbritanniens Theresa May die Zügel kappen, die seit der Finanzkrise angelegt worden waren.

Terrorbekämpfung

Der scheidende US-Präsident will bei der Terrorismusbekämpfung noch einmal mit seinen wichtigsten Partnern Pflöcke einschlagen. Das gilt für die Abwehr von Gefahren auf eigenem Terrain wie auch im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.

Nato

Donald Trump hat wiederholt die Beziehungen der Vereinigten Staaten zur Nato in Frage gestellt. Tenor: Die USA sind so stark, die brauchen keine Nato. Obama versucht, dies schon vor seiner Abreise nach Europa wieder abzuräumen. Trump habe ihm versichert, dass er großes Interesse habe, die strategischen Kernbeziehungen aufrechtzuerhalten. Die führenden Staatsleute Europas werden möglicherweise noch ein paar tiefergehende Fragen an Obama zum Thema haben.

Russland

Die neue Freundschaft Trumps zu Kremlchef Wladimir Putin lässt die Europäer aufhorchen. Zu reden sein wird in diesem Zusammenhang sicher über die Ukraine-Krise und das Minsker Abkommen, das Merkel in wesentlichen Teilen zuzuschreiben ist.

Abschied von den Obamas

Die Obamas gelten vielen als das coolste Präsidentenpaar seit John F. und Jackie Kennedy. Abseits der Politik prägten Eleganz und Stil diese Präsidentschaft - ein Rückblick auf acht besondere Jahre.

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Von dpa/RND/zys