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23.02.2010 17:13 Uhr

Europäische Union

Brüssel kündigt neue EU-Wirtschaftsstrategie an

Die EU-Kommission will in der kommenden Woche ihre Pläne für eine neue wirtschaftspolitische Strategie der Europäischen Union vorlegen. Wie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag in Madrid ankündigte, wird das Papier, das die EU-Behörde am Mittwoch (3. März) präsentieren wird, detaillierte Vorschläge zur Ankurbelung der Wirtschaft in der EU für die kommenden zehn Jahren enthalten.

Barroso und der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero betonten, das Vorhaben "EU 2020" werde während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr oberste Priorität haben. "Europa muss sich höhere Ziele stecken, als nur aus der Krise herauszukommen", sagte Barroso. "Die europäische Wirtschaft muss eine neue Richtung einschlagen. Sie darf sich nicht treiben lassen."

Die neue wirtschaftspolitische Strategie soll den sogenannten Lissabon-Prozess ersetzen, den die EU vor zehn Jahren eingeleitet hatte und der die Union bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt machen sollte. Dieses Vorhaben ist nach Ansicht der spanischen EU-Ratspräsidentschaft gescheitert.

Barroso war mit den Mitgliedern der EU-Kommission nach Madrid gereist, um mit der Regierung die Vorhaben der spanischen EU- Ratspräsidentschaft abzusprechen. Das Treffen hatte eigentlich am 8. Januar stattfinden sollen, war aber aufgrund der Schwierigkeiten bei der Nominierung der neuen EU-Kommission verschoben worden.

dpa


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