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Deutschland / Welt Asylbewerber klagen häufiger gegen Bescheide
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Asylbewerber klagen häufiger gegen Bescheide
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18:20 24.08.2018
Asylbewerber gehen häufiger gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor. Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Nürnberg

Asylbewerber gehen häufiger vor Gericht gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor. Gegen mehr als die Hälfte (56,5 Prozent) der Bamf-Entscheidungen wurde im ersten Halbjahr 2018 Klage eingereicht, wie die Nürnberger Bundesbehörde auf ihrer Internetseite bekanntgab. Im gesamten Vorjahr lag die Klagequote bei 49,8 Prozent.

Die Behörde erteilt inzwischen aber auch seltener Schutz: Die Anerkennungsquote fiel von rund 43 auf knapp 32 Prozent. In den Jahren 2015 und 2016 lagen die Klagequoten deutlich niedriger, weil in dieser Zeit besonders viele Flüchtlinge einen Schutzstatus bekamen.

Die absolute Zahl der Asylklagen lag im ersten Halbjahr 2018 bei knapp 70.700. Im Gesamtjahr 2017 wurde gegen mehr als 300.000 Entscheidungen des Bundesamtes geklagt.

Flüchtlinge bekamen in 17 Prozent der Fälle recht

Die Behörde betont, dass die hohen Zahlen keine Rückschlüsse auf die Qualität der Asylverfahren zulasse - denn die Gerichte gäben der Behörde in der Mehrheit der Fälle Recht. Im vergangenen Jahr seien 22 Prozent der Bamf-Entscheidungen von den Gerichten aufgehoben worden - dies entspricht rund 32.500 Fällen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sei der Anteil der Verfahren, in denen die Flüchtlinge Recht bekamen, auf 17,4 Prozent gesunken (15.200 Fälle).

In 37,8 Prozent der rund 87.800 Gerichtsentscheidungen im ersten Halbjahr 2018 sei das Bundesamt bestätigt worden. Rund 45 Prozent der Verfahren erledigten sich auf andere Weise - etwa weil der Flüchtling ausgereist ist oder den Prozess aus anderen Gründen nicht weiterbetrieben hat.

Von RND/dpa

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