Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Behördenpanne: Mann illegal nach China abgeschoben
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Behördenpanne: Mann illegal nach China abgeschoben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:47 06.08.2018
Ein Mann ist offenbar illegal nach Peking abgeschoben worden. (Symbolbild) Quelle: Armin Weigel/dpa
Anzeige
München

Erneut ist ein Asylbewerber offenbar rechtswidrig aus Deutschland abgeschoben worden. Das berichtet der „Bayerische Rundfunk“. Der 22-jährige Mann sei demnach aufgrund einer Behördenpanne von München nach Peking ausgeflogen worden. Eine Anhörung zu seinem Asylfolgeantrag habe er nicht mehr wahrnehmen können. Seit seiner Ankunft fehle von ihm jede Spur.

Was mit dem Uiguren passiert ist, wissen offenbar weder die bayerischen Behörden noch sein Anwalt. Es gebe kein Lebenszeichen von ihm. Deswegen sei zu befürchten, dass er in China inhaftiert wurde. Der Mann sei nach eigenen Angaben im Januar 2013 aus einem chinesischen Gefängnis geflohen und sei über die Türkei nach München geflogen. Einen wenig später gestellten Asylantrag soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt haben. Nach der Androhung einer Abschiebung soll der Uigure einen sogenannten Asylfolgeantrag gestellt haben. Dieser hemme die Abschiebung.

Verschwundenes Fax sorgt für Verwirrung

Verantwortlich für den Fehler sei dem Bericht zufolge ein fehlendes Fax. Das BAMF soll die zuständige Ausländerbehörde zwar per Fax informiert haben – doch dort sei das Schreiben nie eingetroffen. „Das Telefax ist trotz intensiver Recherche bis heute nicht aufgefunden worden“, zitiert der BR das Kreisverwaltungsreferat in München. „Wir bedauern sehr, dass eine Abschiebung trotz eines wirksam gestellten Asylfolgeantrages erfolgt ist“, hieß es weiter. Das BAMF wollte sich aus Datenschutzgründen nicht zu dem Vorfall äußern.

Bei dem offenbar rechtswidrig abgeschobenen Mann handele es sich um einen Uiguren. Sie würden „in China zur Zeit schwere Verfolgungen“ erfahren, zitiert der BR den Wissenschaftler Adrian Zenz. Eine Abschiebung sei „unter humanitären Gesichtspunkten weder nachzuvollziehen noch zu verantworten“.

Islamist Sami A. illegal nach Tunesien abgeschoben

Auch die Beauftragte für Menschenrechtspolitik der Bundesregierung, Bärbel Kofler kritisiert die Abschiebung: „Wegen der aktuellen Lage ist die Abschiebung eines Uiguren nach China nicht zumutbar“, wird Kofler von dem Sender zitiert.

Zuletzt hatte der Fall des unrechtmäßig abgeschobenen Islamisten Sami A. nach Tunesien für Schlagzeilen gesorgt. Am 13. Juli war er abgeschoben worden, obwohl das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht am Abend zuvor entschieden hatte, dass dies wegen Foltergefahr in Tunesien nicht zulässig sei. Der Beschluss war aber erst übermittelt worden, als die Chartermaschine bereits in der Luft war.

Von RND

Am Wochenende stießen CDU-Politiker die Debatte um eine „Allgemeine Dienstpflicht“ an. Auch die Wehrpflicht könnte wieder aufgenommen werden. Was gegen die Idee spricht, lesen Sie hier.

06.08.2018

Der Europapolitiker Manfred Weber sieht kaum Fortschritte in den Gesprächen über ein EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien. Im Interview mit dem RND warnt der CSU-Vizechef zudem vor Flügelkämpfen innerhalb der Union – und hat für den künftigen Twitter-Nutzer Horst Seehofer einen Tipp parat.

06.08.2018

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Kindern, die in islamistisch geprägten Familien in Deutschland aufwachsen. Es gebe Anzeichen für eine „schnellere, frühere und wahrscheinlichere Radikalisierung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen“.

06.08.2018
Anzeige