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Barack Obama – seine Bilanz als US-Präsident

Politische Erfolge und Misserfolge Barack Obama – seine Bilanz als US-Präsident

Er ist als erster schwarzer Präsident der USA in die Geschichte eingegangen: Barack Obama hat das Land in einer schwierigen Zeit angeführt und eine Menge Hoffnung versprüht. Seine Bilanz nach acht Jahren: durchwachsen. Ein Rückblick.

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Seine Bilanz fällt durchwachsen aus: US-Präsident Barack Obama hat in seiner Amtszeit vieles erreicht, ist aber auch oft gescheitert.
 

Quelle: dpa

Washington.  Bei seinem Abschiedsbesuch in Berlin hat sich Barack Obama für den Erhalt der „freiheitlichen Lebensart“ stark gemacht. Bei seinem Amtsantritt vor fast acht Jahren war der erste afroamerikanische US-Präsident von vielen im In- und Ausland wie ein Heilsbringer verehrt worden. Doch seine Bilanz fällt gemischt aus.

AUßENPOLITIK

Obama hat auf der Weltbühne historische Erfolge erzielt, aber auch herbe Rückschläge erlebt. Unter dem Druck der scharfen US-Wirtschaftssanktionen kam das Abkommen mit dem Iran zur Begrenzung des Atomprogramms zustande. Und Obama nahm nach jahrzehntelanger Eiszeit die diplomatischen Beziehungen zu Kuba wieder auf.

Obama beendete auch den unpopulären US-Militäreinsatz im Irak

Obama beendete auch den unpopulären US-Militäreinsatz im Irak. In der Folgezeit breitete sich aber dort wie auch in Syrien die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus.

Quelle: dpa

Zum syrischen Bürgerkrieg zeigte Obama eine wankelmütige Haltung. Er drohte Staatschef Baschar al-Assad mit US-Militärangriffen, verzichtete dann aber darauf. Dies hat nach Ansicht seiner Kritiker Russland zu seiner massiven Militärintervention zugunsten Assads ermutigt.

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist in Obamas Amtszeit an einem Tiefpunkt angelangt, auch wegen der russischen Interventionen in der Ukraine.

ANTI-TERROR-KAMPF

Sein Versprechen, das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo (Foto) zu schließen, konnte Obama wegen des Widerstands im Kongress nicht einhalten

Sein Versprechen, das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo (Foto) zu schließen, konnte Obama wegen des Widerstands im Kongress nicht einhalten. Ein anderes Versprechen hat er hingegen erfüllt: Im Mai 2011 tötete eine US-Spezialeinheit Al-Kaida-Chef Osama bin Laden. Allerdings wurde al-Kaida seither vom IS als größte Terrorgefahr für die westliche Welt abgelöst.

Quelle: dpa

Im Kampf gegen die Terrornetzwerke setzte Obama auf den massiven Einsatz von Drohnen – was wegen der zivilen Opfer hochumstritten ist. Zudem unterstützen die USA den Kampf örtlicher Truppen im Irak und Syrien gegen den IS aus der Luft sowie mit Militärberatern und Spezialkommandos. Inzwischen konnten die Dschihadisten im Irak stark zurückgedrängt werden. Zugleich ist aber nicht nur Westeuropa, sondern auch die USA verstärkt zur Zielscheibe islamistischer Attentäter geworden.

KLIMASCHUTZ

Unter Obama wurden die USA zum Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel

Unter Obama wurden die USA zum Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel. Dies ermöglichte das historische Paris-Abkommen, das eine Begrenzung der Erderwärmung auf maximal zwei Grad vorschreibt.

Quelle: dpa

RASSENKONFLIKT

Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein, der die Rassenspannungen im Land mildert

Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein, der die Rassenspannungen im Land mildert. Stattdessen haben sich diese Konflikte verschärft. Tödliche Polizei-Einsätze gegen Schwarze lösten immer wieder wütende Proteste aus. Auch Gewaltakte wie der tödliche Anschlag auf eine Schwarzengemeinde in Charleston oder die Ermordung von fünf Polizisten durch einen Heckenschützen in Dallas sandten Schockwellen durch das Land.

Quelle: dpa

WAFFENRECHT

Trotz der vielen Schusswaffen-Attentate gelang es Obama nicht, die laxen Waffengesetze einzuschränken

Trotz der vielen Schusswaffen-Attentate gelang es Obama nicht, die laxen Waffengesetze einzuschränken. Er scheiterte am Widerstand der Republikaner im Kongress.

Quelle: dpa

EINWANDERUNG

Ein weiteres Debakel erlitt der Präsident mit seinem Vorhaben, rund vier Millionen illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zu geben

Ein weiteres Debakel erlitt der Präsident mit seinem Vorhaben, rund vier Millionen illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zu geben. Sein Dekret wurde vom Obersten Gericht abgeblockt.

Quelle: dpa

GESUNDHEITSREFORM

Gegen den Widerstand der Republikaner gelang Obama die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten, die Einführung einer allgemeinen K

Gegen den Widerstand der Republikaner gelang Obama die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten, die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Rund 20 Millionen Menschen sind inzwischen über „Obamacare“ versichert. Das System ist zuletzt aber wegen des vorhergesagten starken Anstiegs von Versicherungsbeiträgen nochmals verstärkt in die Kritik geraten.

Quelle: dpa

WIRTSCHAFT

Obama trat sein Amt inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Siebzigerjahren an

Obama trat sein Amt inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Siebzigerjahren an. Er lancierte ein Konjunkturprogramm im Umfang von fast 800 Milliarden Dollar und bewahrte die US-Autoindustrie wie in Detroit (Foto) mit Staatshilfen vor der Pleite. Insgesamt ist die US-Wirtschaft gut aus der Krise herausgekommen. Die offizielle Arbeitslosenquote wurde von zehn Prozent im Jahr 2010 auf fünf Prozent gedrückt.

Quelle: dpa

Doch an vielen US-Bürgern ging die Erholung vorbei. Sie leiden unter stagnierenden Reallöhnen und oft auch massiven Hypothekenschulden. Viele Arbeitslose haben die Jobsuche aufgegeben, so dass sie in den offiziellen Statistiken nicht mehr erscheinen.

Von RND/cab/afp

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